Türkische Liste will ebenfalls zur Wien-Wahl 2015 antreten

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Zur Wien-Wahl 2015 soll auch eine türkische Liste auf dem Stimmzettel stehen.
Zur Wien-Wahl 2015 soll auch eine türkische Liste auf dem Stimmzettel stehen. - © APA
Zur kommenden Wien-Wahl am 11. Oktober 2015 dürfte auch eine türkische Liste am Stimmzettel stehen. Als Spitzenkandidat soll Turgay Taşkiran bereits feststehen.

Wie “Die Presse” am Donnerstag berichtete, soll bei der kommenden Wien-Wahl im Herbst 2015 auch eine türkische Liste auf dem Stimmzettel stehen.

Türkische Liste bei Wien-Wahl?

Wie die Zeitung weiter berichtete, soll Turgay Taşkiran als Spitzenkandidat antreten wollen, um Migranten in Wien anzusprechen: “Es sind sehr realistische Chancen, dass wir antreten. Jedenfalls mehr als 50 Prozent”, wird er zitiert. Momentan sei man noch mit der Planung und Abklärung rechtlicher Schritte beschäftigt. Taskiran ist ein türkischstämmiger Arzt, der bis September 2013 als Obmann der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD), einer Organisation die der AKP nahe steht, fungierte. Ausschlaggebend bei der Wien-Wahl mit einer eigenen Liste anzutreten, sei der “Rechtsruck und die steigende Fremdenfeindlichkeit in Österreich”.

Die vor elf Jahren in Deutschland gegründete Organisation UETD hat inzwischen auch Ableger in diversen anderen europäischen Ländern – darunter auch Österreich. Anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens hatte die Organisation im Juni 2014 den damaligen türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan nach Wien eingeladen. Offiziell hatte der Besuch privaten Charakter, allerdings wurde die Rede des der AKP angehörenden Premiers vor mehreren Tausend Anhängern allgemein als Wahlkampfauftritt im Vorfeld der türkischen Präsidentenwahl gewertet.

Taskiran, der nun auch als Spitzenkandidat für die türkische Wien-Wahl-Liste gehandelt wird, stand bis September 2013 der UETD Austria vor und gilt als gut vernetzt in der türkischen Community. “Es soll aber nicht eine AKP-Liste sein. Es werden auch Aleviten und Kurden dabei sein”, wird Taskiran in der “Presse” zitiert. Als Grund für seinen Vorstoß nennt er “den Rechtsruck und die steigende Fremdenfeindlichkeit in Österreich”. Keine Partei würde der FPÖ die Stirn bieten. Für die APA war Taskiran vorerst nicht erreichbar.

Migranten bei Wien-Wahl hart umkäpft

Mit einem Anteil von rund einem Drittel der Stadtbevölkerung sind Migranten bei der Wien-Wahl ein heiß umkämpftes Wählersegment. Ob die Liste, die laut “Presse” alle Migranten in Wien ansprechen will, überhaupt antreten wird, ist noch nicht fix. Man prüfe derzeit die “juristischen Gegebenheiten”. Der Initiator bezeichnet die Chancen für eine landesweite Kandidatur mit “jedenfalls mehr als 50 Prozent”.

Um auf den Stimmzettel zu kommen, braucht man auf Landesebene 100 Unterstützungserklärungen in jedem der 18 Wahlkreise. Für einen Antritt auf Bezirksebene müssen je 50 Unterschriften gesammelt werden. Die Frist für die Einreichung der Listen läuft bis 4. September. Die Wien-Wahl selbst findet am 11. Oktober statt.

Die ÖVP wiederum ortet eine “Bankrotterklärung für die rot-grünen Integrationsträumereien”. Eine Liste, “streng fokussiert auf das Herkunftsland”, vermittle zudem nicht, dass eine “übermäßige Integrationswilligkeit der potenziellen Neopolitiker besteht”, meinte Landesparteichef Manfred Juraczka.

FPÖ: Scharfe Kritik

Kurz nach Erscheinen des Artikels auf dem Onlineportal der Presse meldete sich die FPÖ zu Wort: “Das ist ein Skandal sondergleichen”, verkündete Klubobmann Johann Gudenus in einer Aussendung. Statt sich endlich zu integrieren und die österreichischen Werte anzunehmen, würde man nun mit einer eigenen Liste bei der Wien-Wahl antreten. “Das ist ein schäbiger Missbrauch unsrer Gastfreundschaft. In der Türkei wäre so ein Vorgehen undenkbar, aber hier kann man sich offenbar alles erlauben”.

(Red.)

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