Terrorverdächtiger in Wien verhaftet: Anschlag “sehr zeitnah geplant”

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Die Cobra nahm den Terrorverdächtigen in Wien-Favoriten fest.
Die Cobra nahm den Terrorverdächtigen in Wien-Favoriten fest. - © APA (Sujet)
In Wien-Favoriten wurde ein Terrorverdächtiger verhaftet. Dabei handelt es sich um einen Österreicher mit Migrationshintergrund, wie Innenminister Wolfgang Sobotka am Freitagabend bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz erklärte. Der Ressortchef betonte, dass damit ein potenzieller Anschlag in der Bundeshauptstadt verhindert worden sei. Als mögliches Ziel gilt die Wiener U-Bahn.

Der 18-Jährige wurde in Favoriten in der Rotenhofgasse von der Spezialeinheit Cobra gefasst. Der Verdächtige habe bei seiner Festnahme keinen Widerstand geleistet, sagte Sobotka. Die Polizei hatte den 18-Jährigen mehrere Tage lang observiert und auf einen günstigen Moment für den Zugriff gewartet. Dieser Moment war am Freitag gegen 18.00 Uhr.

Möglicherweise Terroranschlag in Wien verhindert

Ob belastendes Material sichergestellt wurde blieb zunächst ebenso offen wie die Frage, ob und in welchem Ausmaß der Verdächtige Verbindungen zu islamistischen Szene hatte. Es gebe “einzelne Indizien” auf eine islamistische Radikalisierung, die man aber noch prüfen müsse. Sobotka verwies auf Ermittlungen und Hausdurchsuchungen, die noch in Gang waren. Man möchte laufende Ermittlungen nicht durch Preisgabe von vorzeitigen Ergebnissen gefährden, sagte Sobotka. “Die Wege, die der Täter in den letzten Jahren genommen hat, und auch das Täterprofil möchte ich heute noch nicht bekannt geben”, sagte der Innenminister. Der 18-jährige Verdächtige habe seinen Hauptstandort und seine Wohnadresse in Wien gehabt.

Die Hinweise auf den Burschen kamen aus dem Ausland – von wo, wollte Sobotka aus ermittlungstaktischen Gründen ebenfalls nicht bekannt geben. Der 18-Jährige habe sich zumindest einmal in Deutschland aufgehalten. Die Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden habe zum Erfolg geführt, sagte Konrad Kogler, der Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit im Innenministerium.

Festnahme des Terrorverdächtigen in Wien-Favoriten

Zugleich betonte er, dass die inländischen Behörden die Sicherheitsmaßnahmen aufrecht halten, während die Ermittlungen laufen. Die Wiener Polizei hat nach Bekanntwerden der Festnahme und bei der Pressekonferenz zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen. Der stellvertretende Landespolizeidirektor Karl Mahrer wies speziell auf herrenlose Gegenständen an Orten hin, an denen sich viele Menschen aufhalten. Die Polizei werde an starken Frequenzpunkten weiterhin verstärkt präsent sein, und zwar uniformiert und in Zivil. Ob diese Warnung eine unmittelbare Reaktion auf Pläne des Festgenommenen ist, ist anscheinend noch nicht gesichert. “Das ist nicht ganz klar”, sagte Innenminister Sobotka. “Alles kann zur Waffe werden”, meinte der Politiker, wie man in anderen Fällen gesehen habe.

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Sobotka hat am Freitag eine Besuch bei seinem deutschen Amtskollegen Lothar de Maiziere abgebrochen. Thema des Treffens waren unter anderem verstärkte Präventionsmaßnahmen und Terrorabwehr. “Es zeigt sich, dass wir hier im internationalen Feld sehr gut aufgestellt sind”, sagte der Innenminister. Der Fall des 18-Jährigen zeige einmal mehr, “dass Österreich keine Insel der Seligen ist”, meinte Sobotka.

Sobotka: Anhaltspunkte für größeres Rahmenwerk

Der Freitag festgenommene Österreicher komme aus dem albanischen Milieu, sei kein Heimkehrer – und es liege möglicherweise ein radikal-religiöser, salafistischer Hintergrund vor, sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) in der “ZiB 2”. Es gebe Anhaltspunkte, “dass ein etwas größeres Rahmenwerk dahintersteht”. Mögliches Anschlagsziel sei die U-Bahn gewesen. Die Polizei werte diese Hinweise aus.

Doskozil: “Absolute Sicherheit gibt es nicht”

Für Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat die jüngste Festnahme eines Terrorverdächtigen in Wien gezeigt, “dass wir vorbereitet sind, aber es zeigt natürlich auch ganz klar, dass es eine absolute Sicherheit nicht gibt”. Die Sicherheitslage sei aber gleich zu beurteilen wie am Tag davor, sagte der Minister am Freitagabend gegenüber Journalisten. “Der Terror ist in Europa angekommen”, meinte Doskozil. Man habe lange vor solchen Situationen gewarnt. Man müsse nun den Weg zur Terrorbekämpfung gemeinsam mit dem Innenministerium weiter gehen, drängte Doskozil etwa einmal mehr auf die Umsetzung des vereinbarten Sicherheitskabinetts für Krisenfälle.

Der aktuelle Fall zeige aber, dass die Zusammenarbeit auf polizeilicher Ebene offensichtlich funktioniere, es sei früh genug gewarnt worden. Da das Abwehramt nicht im Vorhinein informiert worden sei, geht Doskozil davon aus, dass es sich um einen “rein polizeilichen Fall” handelt.

Wunsch nach mehr Überwachung

Zum ÖVP-Wunsch nach mehr Überwachung erklärte Doskozil, es seien mehrere Themen offen. Man müsse gut abwägen, wie weit man mit Überwachung gehe, und auch, was dann mit den Daten geschehe, betonte der Minister. Angesprochen auf die Vorratsdatenspeicherung verwies Doskozil darauf, dass man das aktuelle Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Betracht ziehen müsse – in diesem Rahmen könne man sich “möglicherweise bewegen”.

Der EuGH hatte vergangenen Dezember entschieden, dass die Datenspeicherung nur zur Bekämpfung schwerer Straftaten zulässig sei. Sie müsse aber “auf das absolut Notwendige” beschränkt werden, Datenabfragen dürften nur auf richterliche Anordnung erfolgen, der Rechtsschutz müsse gewährleistet sein.

Kogler: Hinweise, dass Anschlag “sehr zeitnah geplant war”

Der mit einer Festnahme am Samstag möglicherweise verhinderte Terroranschlag könnte kurz bevorgestanden sein. Es gebe “Hinweise, dass ein solche Anschlag sehr zeitnah geplant” war, erklärte der Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit im Innenministerium, Konrad Kogler, am Samstagfrüh im Ö1-Morgenjournal.

In den vergangenen Stunden seien mehrere Hausdurchsuchungen durchgeführt worden, berichtete Kogler. Dabei seien Ausrüstungsgegenstände wie Mobiltelefone sichergestellt worden, die nun ausgewertet werden müssten. Weitere Hausdurchsuchungen und Festnahmen seien möglich, das hänge aber von den Erkentnissen durch die Auswertungen und die Einvernahme des Verdächtigen ab, so Kogler.

Eine Bombe in der U-Bahn in Wien sei “eines der möglichen Szenarien gewesen”. Ob der Verdächtige Kontakte ins Ausland gehabt habe, wollte er mit Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht sagen.

(apa/red)

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