SPÖ-Klubchef Oxonitsch möchte Rot-Grün-Teamwork verbessern

SPÖ-Klubchef Oxonitsch möchte Rot-Grün-Teamwork verbessern
Für seine zweite Amtszeit hat sich der neue Klubchef der Wiener Rathaus-Roten, Christian Oxonitsch, vorgenommen, das rot-grüne Koalitionsklima zu verbessern. Eskalierende Konflikte wie jenen bei der Wahlrechtsdebatte soll es nicht mehr geben.

Vielmehr soll Rot-Grün in Wien Modell für den Bund werden, versprach er im APA-Interview. Oxonitsch fungierte bereits von 2001 bis 2009 als Obmann der SPÖ-Fraktion.

Wahlrechtsreform ohne großes Hick-Hack besiegelt

Oxonitsch zeigte sich erleichtert, dass mit der Wahlrechtsreform eines der großen Projekte von Rot-Grün II schon im ersten Gemeinderat der Legislaturperiode – am 17. Dezember – ohne großes Hick-Hack besiegelt wurde. Hätte man sich erneut nicht geeinigt, wäre der Koalition möglicherweise eine weitere Belastungsprobe ins Haus gestanden, befand der einstige Stadtrat, der unter anderem für Bildung und Jugend zuständig war.

Dass für mögliche weitere Diskussionen trotzdem gesorgt ist – etwa zum Thema Lobautunnel – verhehlte der rote Klubobmann nicht: “Es wird immer wieder gewisse Knackpunkte in einer Koalition geben, weil sonst wäre es keine Koalition, sondern eine Alleinregierung.” Nun hätten wohl aber alle gelernt, “dass man versuchen muss, gemeinsam zu einer Lösung zu kommen”.

Oxonitsch über Rot-Grün in Wien

Damit wäre dann auch eine Vorbildwirkung gegeben, etwa im Hinblick auf die nächste Nationalratswahl: “Ich glaube, dass gerade Rot-Grün in Wien ein Projekt ist, dass sich als politisches Projekt versteht, nämlich auch, um Ängste und Unsicherheiten vor rot-grüner Zusammenarbeit zu nehmen. Das ist angesichts eines Wahljahres 2018 nicht unwesentlich. Und dieser Verantwortung sind sich alle bewusst.” Man wisse, dass ein Konflikt ohne Kompromiss niemandem diene.

“Probleme sollen nicht lang verschleppt werden”

Es sei “sicher für keinen gut, wenn man nicht in der Lage ist, Probleme gemeinsam zu bewältigen”, warnte Oxonitsch vor offen ausgetragenem Streit. Man habe sich darum vorgenommen, strittige Themen intensiver anzusprechen – und vor allem rascher: “Probleme sollen nicht so lang verschleppt werden, bis sie die Atmosphäre belasten. Das heißt auch, innerhalb der eigenen Klubs rechtzeitig informieren, um Kompromisse möglich zu machen. Das war damals halt relativ schwierig.”

Dass es vorerst nicht rasend einfacher geworden ist, zeigte sich bei der Wahl von Oxonitsch im Klub, wo ihm rund ein Drittel der 44 Mandatare die Zustimmung verweigerte. Auch im Gemeinderat wurden einzelne Regierungsmitglieder nicht von der gesamten rot-grünen Mannschaft gewählt. Dies alles habe “natürlich überrascht”, gestand Oxonitsch. Das zeige, dass die Zusammenarbeit verbessert werden müsse und dass er auch in der eigenen Fraktion Arbeit vor sich habe: “Das war ja nicht zuletzt einer der Gründe, warum ich gebeten wurde, wieder die Funktion zu übernehmen (von Vorgänger Rudolf Schicker, Anm.).”

PID-Budget wird gekürzt

Rot-Grün wird unter anderem, so wurde es jedenfalls von den beiden Parteien angekündigt, das Budget des Presse- und Informationsdienstes (PID) kürzen. Oxonitsch, der für den Bereich als Stadtrat verantwortlich war, bekennt sich zu der Maßnahme, wie er versicherte: “Es müssen in vielen Bereichen derzeit Budgets reduziert werden, weil sich die Einnahmen leider nicht so entwickeln, wie wir’s gerne hätten. Daher muss überall gespart werden.”

Die Stadt, so gab er zu bedenken, habe aber auch ein großes Informationsbedürfnis, nicht zuletzt aufgrund der Vielzahl von Angeboten, “wo es notwendig ist, das zu kommunizieren”. Auch sei es etwa nötig zu inserieren, wenn man Pflegeeltern suche. Außerdem seien in Wien 280 Medien beheimatet: “Das schaut in Tirol oder Vorarlberg mit zwei Regionalmedien schon anders aus. Es war für uns immer ein wesentlicher Bestandteil, diese Vielfalt der Medienlandschaft natürlich auch in der Informationsvielfalt entsprechend abzudecken.”

Trotzdem: “Man wird daran arbeiten, diesen Bereich zu reduzieren, um Mittel für anderes freizukriegen oder zumindest, um woanders keine Einschnitte vornehmen zu müssen. Das hat man sich vorgenommen”, verwies Oxonitsch auf die Übereinkunft – die im Koalitionsübereinkommen übrigens nicht zu finden ist.

(Das Interview führte Gerald Mackinger/APA)

(apa/red)

Leserreporter
Bild an VOL.AT schicken


0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann. Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

noch 1000 Zeichen
Werbung