Sebastian Kurz: Vom Hoffnungsträger zum Durchschnittspolitiker

Sebastian Kurz: Vom Hoffnungsträger zum Durchschnittspolitiker
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Gastkommentar von Johannes Huber: Der 29-Jährige wird den Erwartungen nicht gerecht, die er selbst weckt.

Während Sebastian Kurz da und dort noch immer als Zukunftshoffnung gehandelt wird, demontiert er sich selbst als solche: Auf seine Worte folgen selten Ergebnisse, Fehltritte häufen sich, vor allem aber wird dem 29-Jährigen immer mehr zum Verhängnis, dass er Verantwortung bisweilen scheut.

„Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar.“ „Man ist nicht rechts, wenn man Realist ist.“ Das klingt doch überzeugend! Und vielleicht ist ja genau das eines der Geheimnisse, die den lange währenden Erfolgslauf des Sebastian Kurz erklären: Was er sagt, ist meist so einfach und klar, dass man erst nachdenken und dann auch nur mit einem „Aber“ antworten kann. Also hat er schon zur Hälfte gewonnen.

Das Dumme ist nur, dass sich Kurz ausgerechnet dann rar macht, wenn’s wirklich ernst wird. Schon im Wiener Gemeinderatswahlkampf ist er seiner Funktion nicht gerecht geworden. Also konnten nur Insider wissen, dass er eigentlich der stellvertretende Stadt-ÖVP-Chef und damit ein Stück weit auch mitverantwortlich ist für das Ergebnis. Nicht einmal, als diese Niederlage (minus 4,8 Prozentpunkte) und der Rücktritt des Obmannes (Manfred Juraczka) feststanden, stellte er sich hin: Er wäre der logische Nachfolger gewesen. Doch den undankbaren Job überließ er lieber ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel.

Im Wahlkampf selbst ist es vor allem um Ausländer bzw. den Umgang mit Flüchtlingen gegangen, die daherkommen und zum Teil auch bleiben. Wobei Sebastian Kurz einmal mehr gefordert wäre; immerhin ist er auch Integrationsminister. Lieber als mit konkreten Maßnahmen beschäftigt er sich allerdings mit Kosten und der Sinnhaftigkeit von Grenzzäunen. Die Folge: Integrationsprobleme bleiben ungelöst und bescheren den Freiheitlichen einen Wahlerfolg nach dem anderen.

Zur Verteidigung von Kurz muss angemerkt werden, dass seine Möglichkeiten beschränkt sind: Für Arbeitsmarktfragen ist der Sozialminister zuständig, für Bildungsfragen die Unterrichtsministerin und für vieles andere die Innenministerin oder ein Ländervertreter. Wenn Kurz aber nicht einmal die bescheidenen Möglichkeiten ausnützen kann, die er hat, stellt sich die Frage, wozu sein Amt überhaupt nötig ist.

Zumindest dieses Problem hat er als Außenminister nicht. Dieses Amt ist unverzichtbar und es hat ihm auch schon den einen oder anderen Erfolg beschert: Dass sich die Weltpolitik zu Iran- und Syriengesprächen immer wieder in Wien einfindet, ist auch seinen Bemühungen zu verdanken. Das lässt sich nicht wegstreiten. Abgesehen davon spielt Österreich auf internationaler Ebene aber auch unter seiner Führung die Rolle, die es seit Jahrzehnten einnimmt: keine.

Was insofern auch ein Glück ist, als dass die fragwürdige Forderung, die Kurz Anfang September erhoben hat, unter diesen Umständen in Berlin, Washington und Brüssel überhört worden ist: In den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) sollte demnach der syrische Diktator Baschar al-Aassad eingebunden werden. Der Mann also, der Folterungen und Tausende Todesopfer zu verantworten hat und der daher nicht umworben, sondern wegen Verbrechen gegen die Menschheit gemeinsam mit den IS-Schergen vor ein ordentliches Gericht gestellt gehört.

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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