Russlands Präsident Vladimir Putin ist am frühen Dienstagnachmittag gegen 15.00 Uhr in Wien im Inneren Burghof von Bundespräsident Heinz Fischer mit militärischen Ehren begrüßt worden. Es gebe Gemeinsamkeiten, aber auch Fragen die einer zusätzlichen Besprechung bedürfen, wozu es den Dialog brauche, so Putin.
Putin mit militärischen Ehren empfangen
Der Handel mit Österreich nehme zu und die Wirtschaftsbeziehungen entwickelten sich erfolgreich, kündigte Putin die Besprechung wirtschaftlicher Fragen bei seinem Vieraugengespräch mit Bundespräsident Fischer an. Auch humanitäre Angelegenheiten sollen besprochen werden. “Ich freue mich sehr, in Wien sein zu dürfen, das mir sehr an’s Herz gewachsen ist”, bedankte sich Putin bei Fischer für die Einladung. Putins Besuch in Wien ist nicht unumstritten, es ist sein erster Besuch in einem EU-Land seit Beginn der Ukraine-Krise.
Viel zu besprechen in Wien
“Wir haben eine Reihe von Themen zu besprechen und werden uns bemühen, die Zeit bestmöglich zu nutzen”, ergänzte Bundespräsident Fischer. Es wäre besonders erfreulich, wenn Fortschritte gemacht und Gemeinsamkeiten erzielt werden könnten.
Der offizielle eintägige Arbeitsbesuch von Präsident Putin am Dienstagnachmittag in Wien ist ein Gegenbesuch für Fischers Russland-Besuch von 2011. Ursprünglich war der Besuch Putins in Österreich für Jänner geplant, aus Kreisen hieß es aber, dass aufgrund der Ukraine-Krise vorerst auf vergangenes Monat verschoben wurde, und dann erneut auf den heutigen Tag.
Bei Fischers Besuch in Russland 2011 hatte der österreichische Bundespräsident noch für das Gas-Pipeline-Projekt Nabucco geworben, das später scheiterte. Am heutigen Dienstagmittag wurde ein Vertrag über den Bau der Gas-Pipeline Southstream von der OMV und Gazprom in Wien unterschrieben. Dieses Gas-Pipeline-Projekt umgeht die Ukraine und ist daher politisch umstritten.
Zentrale Auffassungsunterschiede zwischen Österreich und Russland bestehen bei der von Russland annektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim. Während Österreich die Krim nach wie vor als Teil der Ukraine betrachtet, ist sie für Moskau nach einem umstrittenem Referendum zu einem Teil Russlands geworden.
Nach dem Vieraugengespräch der beiden Staatsoberhäupter findet ein Arbeitsmittagessen statt, gefolgt von einem Pressegespräch von Fischer und Putin. Anschließend trifft Putin Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und hält in der Wirtschaftskammer einen Vortrag. Diesem folgt eine Kranzniederlegung am Schwarzenbergplatz und ein Treffen Putins mit dem Schweizer Bundespräsidenten und aktuellen OSZE-Vorsitzenden Didier Burkhalter. Danach wird Putin nach Moskau zurückfliegen.
(APA)