Diess fordert laut “Falter” Volksanwalt Günther Kräuter (SPÖ). Die Untersuchung ist zuletzt nur in Grundzügen publik gemacht worden. Dies ist laut Kräuter “nicht nachvollziehbar”.
KAV-Bericht sollte nicht an Öffentlichkeit
Wie der KAV im September betont hat, wird der Bericht aus “rechtlichen Gründen” nicht veröffentlicht. In einer Stellungnahme wurden jedoch einige inhaltliche Details dargelegt. Demnach waren etwa 50 bis 70 Patienten im Lauf der Jahre im betreffenden Pavillon 15 untergebracht.
Die Mitglieder der KAV-Arbeitsgruppe konnten laut damaliger Aussendung “keine Anhaltspunkte für vorsätzliche, strafrechtliche Vorgehensweisen” finden. Beschrieben wurde zwar eine oft qualvolle Betreuung, diese habe aber den damals üblichen Standards entsprochen, hieß es.
Volksanwalt will Publikmachung
Laut dem morgen, Mittwoch, erscheinenden “Falter”-Bericht hält Kräuter es für verfrüht, schon jetzt Feststellungen darüber zu treffen, dass es keine Anhaltspunkte für strafrechtlich zu ahndende Vorgehensweisen gegeben hat. Kräuter ersucht die Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ), “die bislang vorliegenden Erkenntnisse transparent und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen”. Er wünscht eine Antwort bis zum 28. November.
(apa/red)