“Pizzeria Anarchia”: Stadt Wien beobachtet die Eigentümer

"Pizzeria Anarchia" - Stadt schaut Eigentümern weiter auf die Finger
"Pizzeria Anarchia" - Stadt schaut Eigentümern weiter auf die Finger - © APA/HERBERT NEUBAUER
Knapp ein Jahr nach der Räumung der “Pizzeria Anarchia” in Wien schaut die Stadt den Hausbesitzern, die damals mit dem Vorwurf der Immobilienspekulation konfrontiert waren, nach wie vor auf die Finger.

Das zeigt offenbar Wirkung. “Die Eigentümer verhalten sich inzwischen sehr unauffällig”, versicherte eine Sprecherin von Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) auf APA-Anfrage.

Umstrittener Polizeieinatz in Wien

Zur Erinnerung: Im Zusammenhang mit der unter massivem Polizeieinsatz durchgeführten Räumung hatte man im Büro von Ludwig betont, dass man “schon länger einen Fokus auf die betreffenden Personen” habe. Denn in anderen Wohnhäusern hätten Mieter bereits zuvor über Repressalien und Probleme wie mangelnde Reparaturen oder plötzliche Mietvertragskündigungen geklagt. Bei genauerer Betrachtung der Inhaberstrukturen sei man immer wieder auf die selben Namen gestoßen – eben jene der “Pizzeria”-Eigentümer.

Inzwischen sei aber “ein gewisser Lerneffekt” eingetreten, so die Sprecherin des Ressortchefs. Sie führt dies auf das “massive Auftreten” der Stadt zurück. So habe es etwa gleich nach der Räumung einen Strafantrag infolge Verletzungen der Bauordnung gegeben. Inzwischen wird das Haus in der Mühlfeldgasse grundsaniert – inklusive Dachaufstockung. Die Gasleitungen, mangelhafte Sanitäranlagen oder Steigleitungen seien bereits instand gesetzt. Die Renovierung dürfte in einigen Monaten abgeschlossen sein, meint man im Ludwig-Büro.

Hintergrund der Spekulationsanschuldigungen war der Umstand, dass die Eigentümer zweieinhalb Jahre vor der Räumung Aktivisten der Hausbesetzerszene angeboten haben, ein halbes Jahr lang gratis in dem Haus zu wohnen. Damit habe er andere Bewohner aus dem Haus bekommen wollen, so der Vorwurf. Die Besitzer hatten dies stets bestritten. Die Punks solidarisierten sich jedenfalls mit Bewohnern, blieben und eröffneten eine Pizzeria.

Im Vorfeld der Räumung war abseits der Aktivisten nur noch eine Partei – eine dreiköpfige Familie – im Haus wohnhaft. Sie lebe immer noch dort. Wobei die Besitzer immer noch Angebote legen würden, diese Mieter zum Auszug zu motivieren – “aber ohne Druck”, wie die Ludwig-Sprecherin betonte: “Bei diesen Gesprächen ist immer ein Anwalt von uns dabei, der genau aufpasst, dass da nichts passiert.” Man habe außerdem eine Mietzinsreduktion erwirken können.

Generell sei das Spekulationsproblem in Wien sehr überschaubar, bekräftigte man im Rathaus. Derzeit seien lediglich rund 30 Bauten, bei denen Verdacht besteht, unter Beobachtung. Grundsätzlich hat die Stadt zwei Möglichkeiten einzuschreiten. Einerseits kann sie Bewohner bei der Durchsetzung des Mietrechts – etwa durch die Bereitstellung von Anwälten – unterstützen. Andererseits gibt es die behördliche Schiene. Werden etwa Umbauten oder Reparaturen – aus welchen Gründen auch immer – nicht ordnungsgemäß durchgeführt, schreitet die Baupolizei ein, setzt Fristen und beauftragt bei Nichteinhaltung selbst Firmen, welche die Arbeiten auf Eigentümerkosten durchführen.

>> Polizei-Kosten können nicht zurück gefordert werden

(APA)

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