Parkpickerl in Döbling: Bezirk denkt nach Nein über “Insellösungen” nach

Eine Übergangslösung" bis zu erhoffter neuer Regelung für Anrainerparken wird angedacht
Eine Übergangslösung" bis zu erhoffter neuer Regelung für Anrainerparken wird angedacht - © VIENNA.at (Sujet)
Die Bezirksbevölkerung von Wien-Döbling hat sich zwar mehrheitlich gegen die Parkraumbewirtschaftung – also das sogenannte Parkpickerl – ausgesprochen, dennoch ist eine Einführung nicht ausgeschlossen. Angedacht sind allerdings nur kleine “Insellösungen”.

“Diese könnten in Gebieten kommen, wo der Stellplatzdruck besonders hoch ist”, wie Bezirksvorsteher Adi Tiller (ÖVP) am Dienstag nach einem Termin im Rathaus betonte. “Als Übergangslösung wäre das eine Möglichkeit”, erklärte Tiller.

Kleine “Insellösungen” in Döbling

Denkbar wäre eine solche begrenzte Parkpickerlzone etwa rund um den Bahnhof Heiligenstadt, führte der Vorsteher aus. Tiller hat laut eigenen Angaben die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen am Dienstag mit dem Wiener Parkpickerlkoordinator Leopold Bubak erörtert.

Für den Döblinger Bezirkschef wäre die regionale Kurzparkzone aber nur eine Zwischenstufe. Er pocht auf die Schaffung sogenannter Anrainerzonen – also Parkplätze, die für Bezirksbewohner reserviert sind. Allerdings stehe die Stadt auf dem Standpunkt, dass dies nur in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung möglich sei, beklagte Tiller. Er hoffe, dass der Verfassungsgerichtshof diese vom Rathaus geforderte Voraussetzung aufheben wird, verwies er auf eine laufende VfGH-Prüfung.

Parkpickerl: Bewohner stimmten dagegen

Die Bewohner des 19. Wiener Gemeindebezirks haben in einer Bürgerbefragung mehrheitlich – wenn auch knapp – gegen die Einführung der Gebührenpflicht gestimmt. Von 30.881 gültigen Stimmen entfielen 51,6 Prozent auf Nein (15.943), die restlichen 48,4 Prozent (14.938) sprachen sich dafür aus.

“Tiller hat’s vergeigt”, kommentierten der Döblinger FPÖ-Obmann und Klubobmann im Rathaus, Dominik Nepp, sowie FPÖ-Verkehrssprecher Toni Mahdalik am Dienstag das Ergebnis in einer Aussendung. Nötig wäre eine sprengelweise Auszählung gewesen, um auch nach einem negativen Votum der betroffenen Bevölkerung notwendige Maßnahmen gegen die Stellplatznot fundiert setzen zu können, hieß es.

FPÖ und NEOS äußerten sich zum Parkpickerl

Die FPÖ respektiere “natürlich” den Willen der Döblinger Bevölkerung, trete jedoch für eine rasche Einführung von Anrainerparkzonen in Heiligenstadt und anderen von Einpendlern aus Niederösterreich sowie “Parkpickerl-Flüchtlingen” aus Währing zugeparkten Bezirksteilen ein. Ein Mix von Kurz- und Anrainerparkzonen tagsüber würde eine enorme Erleichterung für Wirtschaftstreibende und Anrainer darstellen, “ohne gleich einen Raubzug für die gähnend leere Stadtkassa zu starten.”

Der Döblinger NEOS-Klubchef Walter Hatzenbichler will die Entscheidung ebenfalls anerkennen. Aber auch er übte Kritik am Bezirkschef: “Es ist schade, dass Bezirksvorsteher Adi Tiller unseren Vorschlag der Auszählung nach Grätzln ignoriert hat. Jetzt gibt es keine Klarheit und Döbling steht vor dem Dilemma, dass es trotzdem eine Lösung für jene Gebiete geben muss, die unter enormen Parkdruck leiden.”

Lösung der Verkehrsprobleme in Döbling verhindert?

Bereits am Montagabend hatten Wiens VP-Chef Gernot Blümel und der schwarze Rathaus-Klubobmann Manfred Juraczka konstatiert, dass das “derzeitige Sinnlos-System” abgelehnt worden sei. Dieses führe zu Verdrängungseffekten und damit zu Verärgerung. Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) wurde aufgefordert, die Parkraumbewirtschaftung auf “neue Beine” zu stellen. Der Verkehrssprecher der Wiener Grünen, Rüdiger Maresch, ortete hingegen eine vertane Chance. Tiller und die ÖVP hätten verhindert, dass die Verkehrsprobleme des 19. Bezirks gelöst würden.

>>Döblinger stimmten gegen das Parkpickerl

(apa/red)

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