FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will bei einer Regierungsbeteiligung seiner Partei seinen Vize Norbert Hofer als Außenminister. Für sich selbst nannte er am Samstag in der Ö1-Interviewreihe “Im Journal zu Gast” die Innere Sicherheit, aber auch die Sozialpolitik als Fachgebiete.
Ob er eher mit der ÖVP oder der SPÖ koalieren will, ließ Strache offen. “Es kann jeder Partner sein, der umlernt”, meinte er. Derzeit versuchten alle, die FPÖ als Regierungspartei zu verhindern.
Heinz-Christian Strache: Die Koalitionsbedingungen der FPÖ
Als Koalitionsbedingungen nannte er erneut die Aufwertung direktdemokratischer Instrumente. Es sollte Vetoreferenden gegen bereits geschlossene Gesetze geben können, und zwar auch Jahre später.
Auch eine Volksabstimmung über das EU-Kanada-Handelsabkommen CETA sei eine Koalitionsbedingung.
(APA, Red.)