Neue Regierung angelobt: Faymann zum zweiten Mal als Bundeskanzler im Amt
Nach Faymann erfolgte die Angelobung von Michael Spindelegger (ÖVP) als Vizekanzler. Fischer erklärte vor der Angelobung, diese Variante – die Große Koalition – sei angesichts des Wahlergebnisses “logisch und richtig” sowie im Interesse des Landes.
Weiters betonte er: “Ich habe mir das Regierungsprogramm angeschaut und darin eine Reihe wertvoller und wichtiger Zielsetzungen gefunden.”
Regierung: Minister und Staatssekretäre angelobt
Nach der Ernennung Faymanns zum Kanzler wurden von Bundespräsident Fischer die Minister und Staatssekretäre angelobt. Die Regierungsmitglieder – für den Großteil war es bereits das zweite Mal – trafen Punkt 11.00 Uhr in der Hofburg ein. Unmittelbar vor ihrer Angelobung wurde das Kabinett Faymann I seines Amtes enthoben. Fischer plädierte dafür, der Regierung einen “Vertrauensvorschuss” zu geben.Wien. Bei Eintreffen der Regierungsmannschaft wurden Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger von Fischer in seinem Arbeitszimmer zu einem kurzen Gespräch empfangen. Dort überreichte der designierte Bundeskanzler dem Staatsoberhaupt das Koalitionsabkommen und den Vorschlag für die zu ernennenden Minister und Staatssekretäre.
Rupprechter gelobte “vor Jesu Christi”
Begleitet wurden die neuen Regierungsmitglieder von ihren Familien und Mitarbeitern ins Maria Theresien-Zimmer, wo die Angelobung stattfand. Kanzler Werner Faymann etwa kam mit Ehefrau Martina. Bei der Angelobung selbst sorgte der neue Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) für Aufmerksamkeit, indem er sein mündliches Gelöbnis ausschmückte: “Herr Bundespräsident, ich gelobe, so wahr mir Gott helfe und vor dem heiligen Herzen Jesu Christi.” Auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) verwendete eine religiöse Gelöbnisformel.
Kurz erstmals formal mit Krawatte
Beim neuen Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) wiederum bemerkten die Journalisten, dass dieser anders als bei seiner ersten Angelobung, damals als Integrationsstaatssekretär, nun zum Anzug eine Krawatte trug.
Die neuen Regierungsmitglieder bestätigten das Gelöbnis außerdem mit Handschlag und mit Unterschrift. Fischer gratulierte allen zur Ernennung und wünschte viel Erfolg. Der neuen Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) gratulierte er außerdem zum heutigen Geburtstag. Der neue Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) und die neue Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) wurden vorerst als Minister ohne Portefeuille angelobt. Das entsprechende Gesetz muss erst beschlossen werden.
Das Kabinett Faymann II zählt 16 Regierungsmitglieder, 14 davon sind Minister, zwei Staatssekretäre. Dies sind um zwei Staatssekretariate weniger als in der vorigen Regierung. Nach der Angelobung lud Fischer die neue Regierung zum Umtrunk. Im Anschluss steht für das neue Team noch die konstituierende Sitzung des Ministerrats im Bundeskanzleramt auf dem Programm.
(APA)
