Neue Minister und Staatssekretäre von Heinz Fischer angelobt
Kurz vor 11 Uhr empfing das Staatsoberhaupt Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Mitterlehner zu einer kurzen Unterredung. Aufgrund des viel zu frühen Todes von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer werde der Nationalrat am morgigen Dienstag eine neue Präsidentin wählen, erklärte Fischer dann vor den neuen Regierungsmitgliedern, deren Familienmitgliedern und Freunden sowie der Presse.
Heinz Fischer dankte den scheidenden Ministern
Da die bisherige Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) Nationalratspräsidentin werden soll, hat diese ihr Amt mit heutigem Tag zurückgelegt. “Gleichzeitig, jedenfalls auch mit heutigem Datum”, habe Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger sein Amt zurückgelegt, und auch Finanzstaatssekretär Jochen Danninger (ÖVP) scheide aus der Regierung aus, meinte Fischer. Er danke ihnen aufrichtig für ihre Arbeit in der Regierung, das habe er auch gestern in einem Telefonat mit Spindelegger getan.
Neue Mitglieder in der Bundesregierung
Fischer verlas dann die Gelöbnisformel, die die neuen Mitglieder der Bundesregierung mit Handschlag und den Worten “Ich gelobe” bekräftigten – Schelling mit dem Zusatz “so wahr mir Gott helfe”. Zuerst wurde Mitterlehner als Vizekanzler angelobt, danach der bisherige Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) als Infrastrukturminister. Es folgten der bisherige Hauptverbandschef Schelling als Finanzminister und die bisherige ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser als Gesundheitsministerin. Zu guter Letzt wurden noch Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ), die vom Finanzministerium ins Bundeskanzleramt wechselt, sowie Harald Mahrer (ÖVP), der Staatssekretär bei Mitterlehner wird, vereidigt. Für die neuen Aufgaben wünschte Fischer “alles, alles Gute und den besten Erfolg”. (APA)
