NEOS wollen bei der Wien-Wahl 2015 zehn Prozent erreichen

In Wien würden die NEOS mittlerweile locker die Vier-Prozent-Hürde in allen Bezirken überschreiten, jedenfalls wenn man sich das Ergebnis der EU-Wahl ansehe, wie die Wien-Sprecherin der Neo-Partei betonte. Mit der Politik in der Bundeshauptstadt beschäftige man sich bereits: “Aber zugegeben noch nicht sichtbar, weil wir den Prozess sehr intern gehalten haben.” Zwölf Themengruppen würden sich derzeit mit diversen Schwerpunkten beschäftigen, wobei es schon erste Zwischenstände gebe.

“Parkbanktour” durch die Bundeshauptstadt

Spätestens ab September wollen die NEOS Bürgerforen veranstalten, um diesen Prozess weiterzutreiben – wobei man für alle offen sei: “Wir sagen: Mach mit, klink Dich ein. Wir haben einmal in der Woche in der Neosphäre Open House, da kann jeder mitmachen.” Auf Open Air wird hingegen bereits im Sommer gesetzt. Geplant sei eine Parkbanktour: “Mit einer pinken Bank werde ich alle 23 Bezirke besuchen und Leute einladen, um mit mir darüber zu reden, was ihnen wichtig ist in Wien.”

Partei tritt im gesamten Stadtgebiet an

Und man werde selbstverständlich im gesamten Stadtgebiet antreten, auch bei den Bezirksvertretungswahlen. Denn schon bei der EU-Wahl habe sich gezeigt, dass man auch dort, wo man es nicht vermuten würde – etwa in Flächenbezirken wie Simmering und Favoriten – sehr gute Ergebnisse erzielt habe: “Ich werde mich nicht nur auf die bürgerlichen Bezirke konzentrieren, das ist ein zu schmales Angebot. Wir haben als liberale Bürgerbewegung ja daran Interesse, dass wir das Leben aller Wiener besser machen, das konzentriert sich nicht nur auf ein paar Bezirke.”

SPÖ will keine rot-pinke Koalition

Dass Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zuletzt eine Koalition mit der pinken Partei abgelehnt hat, habe sie in dieser Deutlichkeit überrascht. Wobei ihr der Stadtchef damit auch eine Bühne geboten habe: “Das habe ich durchaus begrüßt.” Denn der Gegner laute tatsächlich in erster Linie SPÖ: Ich trete ja an gegen den Filz in der Stadt, das ist ja ident mit der SPÖ-Wien, die hier über Jahrzehnte ein System geschaffen hat, das sehr verkrustet ist und in dem es keine Bewegung gibt.”

Was wollen die NEOS in Wien ändern?

Was sie in Wien ändern würde? “Ich würde Transparenz schaffen, was die tatsächlichen Schulden angeht”, sagte Meinl-Reisinger. Weil abgesehen davon, dass die Schulden “sehr hoch” seien, würden Verbindlichkeiten von Teilbereichen wie Wiener Wohnen nicht ausgewiesen werden. Und: Sie plädierte dafür, die Unternehmen der Wien-Holding dahingehend zu prüfen, ob diese Teil der städtischen Beteiligungen sein müssten.

Wobei sie hinzufügte: Die Daseinsvorsorge sollte davon ausgenommen werden. “Es gibt Bereiche, die können einfach nicht von privater Seite erledigt werden”, zeigte sich die Landessprecherin überzeugt. Für andere gelte dies aber sehr wohl – etwa im Kulturbereich: “Es gibt sehr wohl Musicalbühnen, die privatwirtschaftlich geführt werden. Die machen dort gute Produktionen und dann rechnet sich das.” Das Theater an der Wien könne gleichzeitig ausgegliedert und subventioniert werden. Und aus dem Raimundtheater könne man einen “experimentellen Ort” für die junge Off-Szene schaffen.

Wien-Wahl die “Mutter aller Schlachten”

Meinl-Reisinger will sich als NEOS-Spitzenkandidatin für die Wahl im kommenden Herbst bewerben, wie sie ankündigte. Angst vor einem allzu schmutzigen Wahlkampf habe sie nicht – bzw. sieht sie sich inzwischen dafür gewappnet: “Ich bin froh, das wir im EU-Wahlkampf Gegenwind und Dirty-Campaigning erlebt haben. Ich glaub, wir sind ganz gut vorbereitet, und es ist uns bewusst, dass die Mutter aller Schlachten noch kommt.” (APA)