Nach BP-Chaos: Funktion von Wahlleiter Stein geschwächt

Der Aufgabenbereich von Wahlleiter Stein wird vermutlich aufgeteilt
Der Aufgabenbereich von Wahlleiter Stein wird vermutlich aufgeteilt - © APA
Laut Medienberichten soll Innenminister Sobotka personelle Konsequenzen hinsichtlich der Probleme bei rund um die Hofburg-Wahl ziehen und die Verantwortung für die Abwicklung von Wahlen nun nicht mehr in die Hände von Wahlleiter Robert Stein legen.

Aus dem Büro des Innenministeres wurde mitgeteilt, dass Sektionschef Mathias Vogl nun eine “aktivere Rolle” einnimmt.

Bundespräsidentenwahl: Innenminister schwächt Wahlleiter Stein

Stein soll künftig nicht mehr für die Wahlorganisation verantwortlich sein, sondern sein formell schon bisher Vorgesetzter, Sektionsleiter Vogl, berichteten “Kleine Zeitung”, “Oberösterreichische Nachrichten” und “Tiroler Tageszeitung”. Gegenüber der APA war im Innenministerium unter vorgehaltener Hand ebenfalls von einer de facto teilweisen Entmachtung des langjährigen Wahlleiters die Rede, indem man die Zuständigkeit für bestimmte Aufgaben ändert.

Sektionschef steht Stein “zur Seite”

“Robert Stein ist Leiter der Wahlabteilung”, betonte Sobotkas Sprecherin gegenüber der APA, der Sektionschef stehe ihm “zur Seite”. Nach der Aufhebung der Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof und der Verschiebung des Wiederholungstermins wegen defekter Wahlkarten ziehe man den Urnengang sehr breitflächig auf, verwies die Sprecherin auf eine eigene Projektgruppe, die auch von der externen Beratungsagentur Roland Berger begleitet wird. Vogl habe “sicher eine aktivere Rolle”, bestätigte sie aber. “Der Sektionschef ist federführend für die Wahl verantwortlich.” Auf die Frage, ob dies auch für Urnengänge über jenen vom 4. Dezember hinausgeht, betonte die Sprecherin, es handle sich um den momentanen Stand der Dinge, man konzentriere sich auf den bevorstehenden Wahltermin.

(APA/Red.)

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