Kurz und Strache präsentieren erste Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen

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ÖVP und FPÖ wollen am Freitag erste Koalitionsverhandlungsergebnisse präsentieren.
ÖVP und FPÖ wollen am Freitag erste Koalitionsverhandlungsergebnisse präsentieren. - © APA
ÖVP und FPÖ präsentieren am Freitagnachmittag erste Vorhaben ihrer möglichen Regierungszusammenarbeit. In den vergangenen Tagen wurden intensive Gespräche geführt. Nach dem heutigen Treffen der Steuerungsgruppe soll es nun eine Gesamtbudgetsbewertung geben, kündigten Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache beim Eintreffen im Palais Niederösterreich zu Mittag an.

Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen habe man sich mit der finanziellen Situation der Republik und der einzelnen Ressorts auseinandergesetzt sowie über die großen potenziellen Ziele gesprochen, erklärte der ÖVP-Obmann. Nach der heutigen Sitzung werde man grundsätzlich mitteilen, in welche Richtung es gehen soll sowie was die gemeinsamen Vorhaben sein sollen. Beispiele nannte er hierfür noch nicht. Man habe diese Woche “intensive und gute Gespräche geführt”, so Kurz. Es gibt in den beiden Parteiprogrammen Überschneidungen, nun geht es um die notwendigen Veränderungen und die gemeinsamen Leitlinien. Dem ganzen würden natürlich noch detaillierte Verhandlungen folgen. Um etwa 15 Uhr werde man aber über die ersten Vorhaben informieren, kündigte Kurz an. Alle Maßnahmen müsse man durch die “Budget-Brille” sehen, das sei nicht neu – auch dem “Koalitionspartner” nicht, wie Kurz meinte.

Auch Strache berichtete im Vorfeld von intensiven Gesprächen. Beim heutigen Termin werde es einen Abschluss über die Gesamtbudgetbewertung geben. Inhaltlich konnte er noch keine Informationen abgeben, ob es budgetären Spielraum gibt, das werde man bewerten müssen, so der FPÖ-Obmann vor der Sitzung.

(APA/Red)

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