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Koalition: Peter Pilz traf Sebastian Kurz zu Sondierungsgespräch

ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz (l.) und Peter Pilz (Liste Pilz) am Samstag beim Treffen
ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz (l.) und Peter Pilz (Liste Pilz) am Samstag beim Treffen ©NEUE VOLKSPARTEI/JAKOB GLASER
Samstagvormittag hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz seine Sondierungsgespräche mit den anderen Parteichefs fortgesetzt. Um 11.00 Uhr traf er sich mit dem Ex-grünen Listengründer Peter Pilz im ÖVP-Klub am Heldenplatz. Um 13.00 Uhr wird es dann etwas spannender, denn dann kommt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der wohl wahrscheinlichste nächste Koalitionspartner.
Regierungsbildungsauftrag an Kurz
Umfrage: Schwarz-Blau favorisiert
Kurz selbst gab bei seinem Eintreffen vor Journalisten keine Neuigkeiten zum Besten – die Frage, ob die FPÖ sein Wunschpartner für eine Regierung sei, ließ er unbeantwortet.

Kurz für “respektvolleren Umgang” in der Politik

Stattdessen bekräftigte er, dass er gestern vom Bundespräsidenten den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten habe und sofort an die Arbeit gegangen sei, indem er alle Parteichefs zu ersten Gesprächen geladen habe. Es brauche einen “respektvolleren Umgang” und “weniger Hick-Hack” in der Politik, betonte er abermals.

Pilz: “Unser Platz ist die Opposition und die Kontrolle”

Peter Pilz positionierte sich vor den Journalisten in bewährter Manier einmal mehr als “politischer Gegenpol” zu einer erwartbaren schwarz-blauen bzw. türkis-blauen Regierung. Ein “gutes, sachliches Verhältnis” zum künftigen Bundeskanzler sei ihm zwar “recht”. Er führe aber keine Regierungsverhandlungen, meinte der Vertreter der kleinsten Parlamentsfraktion. “Unser Platz ist die Opposition und die Kontrolle.”

Pilz bei Kurz: Neuer Eurofighter-U-Ausschuss kommt

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Samstagvormittag mit dem Ex-grünen Listengründer Peter Pilz Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Parlament besprochen. Dabei sei man etwa übereingekommen, dass der Eurofighter-Untersuchungsausschuss fortgesetzt werden soll, berichtete Kurz nach dem gut eineinhalbstündigen Gespräch vor Journalisten. Pilz zeigte sich nach der Unterredung durchaus zufrieden: “Es war ein gutes Gespräch.” Wann der Eurofighter-U-Ausschuss, der wegen der Neuwahl vorzeitig beendet werden musste, genau fortgesetzt wird, stehe noch nicht fest, so Pilz.

Gesprochen habe man auch über Klimapolitik als zentrales Anliegen der Liste Pilz, erklärte der Ex-Grüne. Er habe Kurz auch vor einem Umweltminister aus den Reihen der FPÖ gewarnt: “Ich möchte nicht, dass jemand mit Aluhut im Umweltministerium sitzt und erzählt, dass es keinen Klimawandel gibt.”

Nächstes Gespräch: Kurz trifft Strache

Dass dies bei dem anstehenden Gespräch zwischen ÖVP-Obmann Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auch Thema sein wird, ist wohl eher nicht zu erwarten – die beiden möglicherweise nächsten Koalitionspartner haben wohl genug anderes zu besprechen. Kein guter Start für eine mögliche Zusammenarbeit war jedenfalls, dass der FPÖ-Chef Wahlsieger Kurz Samstagmittag warten ließ. Nach Angaben seiner Mitarbeiter steckte er im Stau.

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(apa/red)

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