Kein “Team Stronach” bei der Wahl in OÖ: Filiale wird geschlossen

Team Stronach sperrt oberösterreichische Filiale zu
Team Stronach sperrt oberösterreichische Filiale zu - © APA
Im Team Stronach herrscht wieder dicke Luft: Parteigründer Frank Stronach nutzte einmal mehr seine Macht und setzte am Freitag den oberösterreichischen Landesparteichef Leo Steinbichler ab – weil sich dieser “permanent über sämtliche Vorgaben der Bundespartei hinweggesetzt hat”, wie Geschäftsführer Ronald Bauer der APA sagte. Überhaupt soll die Landespartei demnächst geschlossen werden.

Die Entscheidung des Bundesparteivorstandes – der seit der Demontage von Kurzzeit-Vizeparteichef Wolfgang Auer im Frühjahr überhaupt nur mehr aus Stronach und Bauer besteht – reiht sich nahtlos ein in die dreijährige Tohuwabohu-Geschichte der Partei. Konkreter Anlass für Steinbichlers Abberufung war, dass dieser zuletzt eine Kandidatur bei der Landtagswahl am 27. September in Oberösterreich angekündigt hatte, was nur wenige Stunden später von Bundesgeschäftsführer Bauer dementiert wurde.

“No comment.”

Steinbichler nahm seine Absetzung, von der er per E-Mail erfahren hat, zur Kenntnis. “Das geht laut den Statuten, die wir immer kritisiert haben. Das entspricht nicht den Begriffen wie Demokratie, Transparenz, Fairness.” Seine Zukunft lässt sich Steinbichler, der auch Nationalratsabgeordneter ist, bis zu einem Gespräch mit Stronach offen, wiewohl es dafür freilich noch keinen Termin gibt. Aus der Partei wurde er jedenfalls nicht ausgeschlossen – ein finanziell kluger Schachzug, ist Steinbichler für den Klub doch jährlich 166.051 Euro Förderung wert, wie der Parteiförderungsexperte Hubert Sickinger für die APA ausrechnete.

Entschließt sich Steinbichler, den Klub zu verlassen, verliert das Team Stronach nicht nur diese Summe, sondern rutscht mit dann nur mehr acht Abgeordneten auch auf den Platz der kleinsten Fraktion ab. Es ist durchaus denkbar, dass Steinbichler wie zuletzt zwei andere Stronach-Mandatare bei der ÖVP andockt – dort ist er allerdings nicht bei allen gut angeschrieben. Denn der “Agrarrebell” flog 2007 aus dem Bauernbund und unterstützte bei der Nationalratswahl 2008 Fritz Dinkhauser. Auf die Frage, ob er ein Angebot aus der ÖVP habe, meinte Steinbichler am Freitag lediglich: “No comment.”

Schließungen zu erwarten

Mit Steinbichlers Abberufung ist es in Oberösterreich jedenfalls nicht getan: “Die Landespartei Oberösterreich wird demnächst geschlossen”, kündigte Bauer an. Grund sei, dass man die Strukturen “effizienter” gestalten wolle. Man wolle weg von Landesparteien als eigene Rechtskörper und stattdessen umstellen auf eine Bundespartei mit Landessprechern. Mit mehr Einfluss auf die Landesgruppen habe das nichts zu tun, denn den habe man mit den Statuten jetzt schon, erklärte Bauer.

Das bedeutet, dass weitere Schließungen bevorstehen könnten, konkrete Pläne gibt es derzeit laut Bauer aber nicht. Ihre Landesgruppen in Tirol und Vorarlberg hat die Bundespartei bereits aufgelöst. Ob man bei der Wien-Wahl im Oktober antreten wird, sei noch nicht entschieden, nach derzeitigem Stand geht der Bundesgeschäftsführer aber nicht von einer Kandidatur aus.

>> Alle Nachrichten zur Landtagswahl in Oberösterreich

(APA)

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