Junger Mann als mutmaßlicher Jihadist in Niederösterreich festgenommen
Die Festnahme des mutmaßlichen Jihadisten bestätigte das Landespolizeikommando Niederösterreich am Dienstag. Derzeit befindet er sich in der Justizanstalt Krems an der Donau.
Kämpfte Asylwerber als Jihadist in Syrien?
Zuvor hatten das Landesamt für Verfassungsschutz Niederösterreich gemeinsam mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung gegen den Mann wegen des Verdachtes der Teilnahme an einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Er soll bereits im Jahr 2013 als Jihadist an Kampfhandlungen in Syrien beteiligt gewesen sein.
Asylantrag negativ beschieden
Im Dezember 2013 reiste er zu einer medizinischen Behandlung nach Österreich ein und stellte einen Asylantrag, welcher zwischenzeitlich in erster Instanz negativ beschieden wurde und wogegen er Berufung einlegte.
U-Haft verhängt
Über den 29-jährigen Asylwerber aus Tschetschenien ist Dienstagvormittag die U-Haft verhängt worden, sagte Franz Hütter, Sprecher der Staatsanwaltschaft Krems. Er bestätigte außerdem, dass gegen den in Heidenreichstein (rpt. Heidenreichstein) Festgenommenen nach Paragraf 278b StGB (Terroristische Vereinigung) ermittelt werde.
Wer sich als Mitglied an einer terroristischen Vereinigung beteiligt, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen, heißt es im Gesetzestext. Als terroristische Vereinigung gilt “ein auf längere Zeit angelegter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen, der darauf ausgerichtet ist, dass von einem oder mehreren Mitgliedern dieser Vereinigung eine oder mehrere terroristische Straftaten ausgeführt werden oder Terrorismusfinanzierung betrieben wird”.
(apa/red)
