Hofer und Van der Bellen sehen Trump und Putin unterschiedlich

Unterschiedliche Positionen zu außenpolitischen Fragen haben die beiden Kandidaten für das Bundespräsidentenamt, Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen.

Argumente der beiden Kandidaten

Hofer argumentierte, dass sich mit der Wahl von Donald Trump zum künftigen US-Präsidenten das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Russland verbessern könnte. Prinzipiell glaube er nicht, dass sich Europa wegen des rechtspopulistischen Republikaners im Weißen Haus Sorgen machen müsse. Der von den Grünen unterstützte Gegenkandidat argumentierte indes: “Wir wissen noch nicht, was Trump für ein Programm hat, ob er es ernst meint mit der Infragestellung der NATO.” Es sei derzeit “eine Stunde, in der Europa zusammenrücken” müsse.

Die US-Wahl könne nämlich sehr wohl ernste Folgen haben, argumentierte der frühere Wirtschaftsprofessor: Wenn es Trump ernst sei “mit dem Zaun zu Mexiko” oder der Aufkündigung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA mit dem südlichen Nachbar, dann wären von allfälligen Folgen wie Absatzschwierigkeiten auch deutsche Autofirmen wie BMW betroffen. “Das könnte auch Europa betreffen, etwa die Steyr-Werke von BMW.”

Über Wichtigkeit der Wirtschaftsbeziehungen

Hofer erklärte hingegen, viel wichtiger als die Wirtschaftsbeziehungen zu Nordamerika seien jene zu Russland. Daher würde er als Bundespräsident bei einem ersten Gespräch mit dem dortigen Präsidenten Wladimir Putin “vor allem wirtschaftliche Fragen erörtern. Die Frage wird sein, wie können wir diese Beziehungen weiter ausbauen.” Dazu müssten auch die wegen der vom Westen als völkerrechtswidrig gewerteten Annexion der – an sich zur Ukraine gehörenden – Halbinsel Krim durch Russland verhängten EU-Sanktionen aufgehoben werden.

Van der Bellen: “Man muss über Bürger- und Medienfreiheit reden”

Für Van der Bellen wäre dieser Schritt aber nur dann denkbar, wenn in Russland und im Konflikt mit der Ukraine “politische Verbesserungen” zu bemerken seien. “Man muss da schon auch über Bürger- und Medienfreiheit reden.” Diesbezüglich bezeichnete Van der Bellen auch die Verhältnisse in EU-Ländern wie Ungarn oder Polen als “problematisch”.

Hofer sieht Werte in Gefahr

Hofer sieht diese Werte aber vor allem in der Türkei in Gefahr. Die Lage dort sei demokratiepolitisch wesentlich gefährdeter als etwa in Russland. Zumal der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sogar von einer Erweiterung des Staatsgebiets gesprochen habe, wie Hofer argumentierte. Den “Ö1”-Hinweis, dass Moskau dies auf der Krim unter Präsident Russland schon gemacht habe, kommentierte der Dritte Nationalratspräsident so: “Wenn Sie heute eine Abstimmung machen, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit die Mehrheit dafür sein, dass man bei Russland ist.”

(apa/red)