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Großer Schlepper-Prozess in Wiener Neustadt wird am Dienstag fortgesetzt

Beim Prozess in Wiener Neustadt
Beim Prozess in Wiener Neustadt ©APA
Der Prozess gegen acht Angeklagte, denen Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung angelastet wird, wird am Landesgericht Wiener Neustadt am Dienstag fortgesetzt. Einige von ihnen haben als Asyl-Aktivisten für Schlagzeilen gesorgt.
Beim Schlepper-Prozess
Enthaftung steht im Raum
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Prozessbeginn

Einige der Angeklagten machten 2012/2013 bei der Besetzung der Wiener Votivkirche mit, vier von ihnen wohnten danach im Servitenkloster.

Urteil zieht sich hin

Dem ursprünglichen Verhandlungsplan nach hätte am Dienstag bereits das Urteil fallen sollen. Stattdessen geht der Prozess an 13 Tagen bis zum 26. Juni weiter, als Zeugen werden u.a. Flüchtlingsbetreuer zu Wort kommen.

Prozess: Zweifel an Anklageschrift

Das Verfahren hatte Mitte März begonnen, wurde jedoch nach zwei Wochen nach der Einvernahme des letzten Beschuldigten vertagt.

Die Richterin ortete Zweifel an der Stichhaltigkeit der Anklageschrift. Bedenken gab es auch an den Übersetzungen von 10.000 Telefonüberwachungsmitschnitten.

Teils auf freien Fuß gesetzt

Mit Hinweis auf die viermonatige Vorbereitungszeit auf die Hauptverhandlung war für die Staatsanwaltschaft der Grund der Vertagung nicht nachvollziehbar, “aus Gründen der Verhältnismäßigkeit” wurde die Enthaftung der sechs zu diesem Zeitpunkt noch – seit vergangenem Sommer – in U-Haft befindlichen Angeklagten beantragt. Sie wurden in der Folge auf freien Fuß gesetzt.

Vorwürfe gegen die Flüchtlinge

Die aus Pakistan, Indien und Afghanistan stammenden Männer sollen, so der Vorwurf, als “kleine Rädchen” in einem internationalen Netzwerk bei der illegalen Ein- und Weiterschleusung von Asiaten mitgeholfen haben.

Die Verteidigerriege sah “keine Schlepperei, keine Gewerbsmäßigkeit, sondern Hilfe von Landsleuten” – etwa dadurch, dass man den vor der Votivkirche campierenden Asyl-Aktivisten Essen brachte.

(apa/red)

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