Griss entscheidet über Kandidatur bei Präsidentenwahl noch vor Weihnachten

Irmgard Griss kündigt eine baldige Entscheidung um die Präsidentschaftswahlkandidatur an.
Irmgard Griss kündigt eine baldige Entscheidung um die Präsidentschaftswahlkandidatur an. - © apa
Irmgard Griss wird noch vor Weihnachten entscheiden, ob sie bei der Bundespräsidentenwahl antreten wird. “Es schaut ganz gut aus, ich bin zuversichtlich”, auch genügend finanzielle Unterstützung zu bekommen, sagte sie am Samstag in einem Interview. Der Antritt von Erwin Pröll (ÖVP) ist “noch lange nicht entschieden”, meint der niederösterreichische Landeshauptmann. Wenn er antritt, würde er nach jetziger Situation einen Sieg einfahren, so Pröll.

“Sehr sehr sehr viel Zuspruch” habe sie seit der Ankündigung, eine Kandidatur anzustreben, bekommen, berichtete Griss – auch Zusagen finanzieller Natur. Mehr als 100.000 Euro habe sie bisher zusammen – wobei Griss jetzt auch ein Ziel nannte: Zumindest 500.000 Euro brauche man für einen “sehr bescheidenen” Wahlkampf mit Unterstützung vieler Freiwilliger. Schon “im Werden” sei ein Personenkomitee, aber es sei schon “ein großer Aufwand, so eine Kampagne aufzusetzen”, ließ Griss erahnen, wie ihre Entscheidung ausfallen wird.

Irmgard Griss Ansicht der relevanten Themen im Bundespräsidentenamt

Ihren Frühstart – sie hat sich als Erste zur Kandidatur bereit erklärt – hält Griss nicht für eine Fehler. Angst, dass ihr bis zur Wahl die Luft ausgehen könnte, hat sie auch nicht: “Ich hab ganz gute Lungen.”

Erst gewöhnen muss sich die frühere OGH-Präsidentin und Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission daran, auf dem politischen Parkett zu stehen und auch viel von sich selbst zu erzählen. In einem der APA vorab übermittelten Interview für die “Presse am Sonntag” schildert sie ihr Verständnis vom Amt der Bundespräsidentin: Sie würde “darauf hinwirken, dass Probleme nicht einfach weggeschoben werden” – und als Parteilose könnte sie sich “viel eher dafür einsetzen, dass nur wirklich Qualifizierte in ein Amt berufen werden”.

Als Themen, die man schon bisher hätte “stärker ansprechen müssen” als Bundespräsident, nennt sie: Die Hypo, wo “eine Strategie der öffentlichen Hand” gefehlt habe – und “ähnlich war es bei den Flüchtlingen”, auch dies sei absehbar gewesen und “auch da gab es offenbar keinen Plan”.

Siegessicherer Erwin Pröll (ÖVP)

Durchaus Sympathien für eine Minderheitsregierung zeigte Griss im Radio: Man brauche “stabile Verhältnisse, aber nicht erstarrte” – und es könne durchaus sein, dass eine Minderheitsregierung mit Unterstützung unterschiedlicher Parteien leichter wichtige Projekte umsetzen kann als eine Koalitionsregierung “wo sich die Parteien gegenseitig blockieren”.

Der als wahrscheinlichster ÖVP-Kandidat gehandelte niederösterreichische Landeshauptmann Pröll ließ sich auch durch neugierige Anrufer in einer “Kurier”-Telefon-Sprechstunde noch nicht zur Festlegung hinreißen: “Diese Frage ist noch lange nicht entschieden”, merkte er an. Aber im Fall der Fälle rechnet er mit einem Sieg: “Um das ganz offen zu sagen: Nach jetziger Situation wäre dieser Wahlkampf von meiner Seite her zu gewinnen.” Um Niederösterreich würde er sich keine großen Sorgen machen, wenn er in die Hofburg wechselt: “Es hat sich die Welt gedreht, da hat es den Erwin Pröll noch nicht gegeben und es wird sich die Welt drehen, wenn es den Erwin Pröll eines Tages nicht mehr gibt. Es muss einmal jemand übernehmen, das ist wie bei einem Bauernhof.”

Die Entscheidung über den ÖVP-Kandidaten dürfte Mitte Jänner fallen: Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat – laut den “Oberösterreichischen Nachrichten” – die Regierungskollegen für den 13. Jänner nach Bad Leonfelden eingeladen, am 14. und 15. geht dort der Parlamentsklub in Klausur. Auch die SPÖ wird um diese Zeit bekannt geben, wen sie ins Rennen schickt.

(apa/red)

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