Schmeißt Vizekanzler Mitterlehner (ÖVP) hin? Laut “Presse” soll er am Montag Konsequenzen angedroht haben. Sollten die innerparteilichen Querschüsse nicht aufhören, würde er zurücktreten. Am Abend ging sogar das Gerücht um, er könnte bereits in den nächsten Tagen seinen Rücktritt verkünden.
Sobotka-Äußerungen sorgen für Missstimmung
Konkreter Anlass sollen die Äußerungen von Innenminister Wolfgang Sobotka in Richtung Kanzler Kern gewesen sein: Dieser hatte Kern ja vorgeworfen, als Kanzler “versagt” zu haben. Die Äußerungen Sobotkas sollen mit Mitterlehner nicht abgesprochen gewesen sein. Mitterlehner habe dies als Provokation aufgefasst, der Partei mehr oder weniger klargemacht, dass er bald genug habe.
Stimmung vergiftet
Offiziell hält man sich in der ÖVP zu den Gerüchten bedeckt. Viel mehr vermutet man eine Kampagne der SPÖ – durch solche Gerüchte solle Unruhe in der ÖVP gestiftet werden. Mitterlehner selbst übt sich in Dementis. “Das ist ein Gerücht und Gerüchte sind eben so, dass Fakten und Wahrheit was anderes sind”, so der Vizekanzler. Fest steht jedenfalls, dass die Stimmung in der Koalition weiterhin vergiftet bleibt. Auch bei gemeinsamen Projekten von Rot und Schwarz kam es wieder zu Unstimmigkeiten – Stichwort Kalte Progression, Bildung und Sicherheit. Was auch Neuwahlgerüchte befeuert.