Für Vassilakou ist es fünf nach zwölf

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Für Vassilakou ist es fünf nach zwölf
© APA/GEORG HOCHMUTH
Gastkommentar von Johannes Huber. Und auch die Wiener Grünen sind kaum noch zu retten: Die überfällige Erneuerung geht sich im Hinblick auf die nächste Gemeinderatswahl nur noch schwer aus.


Wenn’s läuft, dann läuft’s. Und wenn’s nicht läuft, dann läuft’s nicht. So einfach ist das. Für Maria Vassilakou geht als Grünen-Politikerin schon zu lange nichts mehr. Doch das will sie selbst nicht wahrhaben. Sie kämpft stattdessen verbissen weiter – und macht die Sache für sich und ihre Partei damit nur noch viel schlimmer.

Den richtigen Zeitpunkt, die Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten, hat die 48-Jährige verpasst: „Sollte es zu Verlusten kommen“, werde sie sich verabschieden, hatte sie vor der Gemeinderatswahl 2015 erklärt. Verluste gab es dann wirklich; womit die Mehrzahl („Verluste“) erfüllt gewesen wäre: Minus 0,8 Prozentpunkte und minus ein Mandat. Zugewinn gab es nur in einer Hinsicht; in Stimmen nämlich. Doch Vassilakou blieb.

Und sie ging auch nicht, als die Basis wenige Monate nach dieser Wahlniederlage Landesparteichef Georg Prack absetzte; obwohl das einer ihrer Vertrauten war. Und sie hielt an ihrer Funktion fest, als die Mitglieder mehrheitlich gegen das Bauprojekt am Heumarkt votierten; obwohl sie um ihre Zustimmung gebeten hatte.
Ist so viel Scheitern überhaupt möglich? Ja, es geht sogar noch mehr: Auch jetzt, nach dem Debakel bei der Nationalratswahl, erkennt Vassilakou keinen Grund dafür, an sich zu zweifeln. Im Gegenteil, sie sieht sich mehr denn je gefordert, eine aktive Rolle in der kaputten Bundespartei zu übernehmen: „Ich glaube, dass das jetzt meine Aufgabe ist“, verriet sie dem ORF-Radio; und zwar ernsthaft. Bei solchen Leuten ist den Grünen nicht mehr zu helfen. Sorry.

Dafür, dass Vassilakou noch immer in der Politik ist, gibt es unter anderem einen Grund: Die Wahrscheinlichkeit wäre groß, dass die Rathaus-Koalition andernfalls platzen würde; wer weiß, wer ihr nachfolgen würde. Und das wiederum wäre ganz und gar nicht im Sinne der SPÖ von Michael Häupl. Das würde nämlich auf das Ende ihrer Macht bzw. einen Bürgermeister Heinz-Christian Strache (FPÖ) hinauslaufen. Neuwahlen würde dieser derzeit wohl für sich entscheiden.

Doch zurück zu den Grünen und Vassilakou: Ihre Funktion besteht vor diesem Hintergrund nur noch darin, Häupl und die SPÖ zu stützen. Wobei es ein zutiefst egoistisches, aber auch ein extrem selbstloses Motiv dafür gibt: Vassilakou kann sich halten; was gut für sie persönlich ist. Und den Sozialdemokraten wiederum erspart sie damit eben einen schnellen Untergang bzw. die Abwahl. Allerdings um den Preis, dass auch ihre Partei mit verschwinden könnte: Je länger sie sich an ihren Stuhl klammert, desto schwieriger wird es für diese jedenfalls, die ohnehin schon überfällige Erneuerung im Hinblick auf die Gemeinderatswahl 2020 endlich anzugehen.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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