Feilschen um Koalition im Burgenland: Niessl betont Gesprächsbereitschaft

Niessl betont schon vor der Landtagswahl im Burgenland, dass er zu Gesprächen mit allen Parteien bereit ist.
Niessl betont schon vor der Landtagswahl im Burgenland, dass er zu Gesprächen mit allen Parteien bereit ist. - © APA
Dass die SPÖ Burgenland nach der Landtagswahl am 31. Mai zu Sondierungsgesprächen mit allen Parteien bereits ist betonte Landeshauptmann Hans Niessl nach dem Landesparteivorstand.

Nur in Richtung der Volkspartei klang das etwas gedämpft: Die Chancen mit der ÖVP eine Koalition zu bilden, “die gibt es, aber sie schwinden”, sagte Niessl vor Journalisten in Eisenstadt.

Die SPÖ werde mit jener Partei zusammenarbeiten, mit der sie ihr Programm mit den Schwerpunkten in den Bereichen Beschäftigung, Sicherheit und Bildung umsetzen könne, so Niessl. Jedoch sei auch ein “freies Spiel der Kräfte”, wie von 2000 bis 2005 praktiziert, möglich.

Optionen für Koalitionen nach der Landtagswahl im Burgenland

Nach den Sondierungsgesprächen werde die SPÖ entscheiden, mit wem sie eine Koalition bilde. “Berührungspunkte” seien mit allen Landtagsparteien vorhanden – mit den Grünen gebe es etwa beim Naturschutz sowie im Umwelt- und Bildungsbereich “weitestgehende Übereinstimmung”, meinte Niessl und ergänzte: “Das ist auch eine Option.”

Koalition mit ÖVP: Gedämpfte Stimmung bei SPÖ

Auch mit der ÖVP habe man “noch immer in manchen Punkten Übereinstimmung”, wenn auch die SPÖ “mehr als verwundert sei, “dass Versagen der ÖVP-Minister (es geht dabei um das Top Jugend-Ticket und um überfüllte Schulbusse, Anm.) dem Landeshauptmann in die Schuhe geschoben wird”, sagte Niessl. Die Begeisterung halte sich, was Parteivorstand, Präsidium und Klub anlange, “in Grenzen.” Berührungspunkte zu den Freiheitlichen sah der SPÖ-Vorsitzende im Beschäftigungs- sowie im Sozialbereich. Vor allen Dingen schätze man, “wenn es keine Untergriffe gibt”.

Dass “Rot-Blau” nach der Landtagswahl 2015 blühe, habe “mit der Wahrheit nichts zu tun”, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich, der mit der VP Übereinstimmungen in der Wirtschaftspolitik und bei den EU-Förderungen ortete. Die ÖVP versuche jedoch, einen Landeshauptmann, der “überdurchschnittlich gute Werte” habe, “mit schweren Fouls zu beschädigen”, erklärte Hergovich. Das tue man aber nur dann, “wenn man nicht sagen will, wofür man steht.”

Niessl verlangte von der Volkspartei eine “Kurskorrektur in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik”, um verstärkt Burgenländer in Beschäftigung zu bringen. Wer im Land Vollbeschäftigung erreichen wolle, müsse diesen Weg gehen: “Es geht nicht an, dass unsere Leute arbeitslos sind und keinen Arbeitsplatz haben und die Beschäftigung von anderen ansteigt. Der ÖVP ist das einerlei bis jetzt, aber das geht so nicht weiter”, erklärte der Landeshauptmann.

(APA)

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