Fairnessabkommen im BP-Wahlkampf wird ohne FPÖ verhandelt

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Die FPÖ lässt das Gespräch zum Fairnessabkommen aus.
Die FPÖ lässt das Gespräch zum Fairnessabkommen aus. - © APA (Sujet)
Erstmals wird am Freitag über ein Fairnessabkommen im Bundespräsidentschaftswahlkampf verhandelt. Rudolf Hundstorfer, Alexander Van der Bellen und Irmgard Griss folgen der Einladung von Präsidentschaftskandidat Andreas Khol und treffen sich zu einem Gespräch. Nicht mit dabei: die FPÖ. “Weil wir nicht nur die drei Monate des Wahlkampfes fair sind, sondern immer”, lautet die Begründung.

Das Gespräch am Freitag wird laut Auskunft aus Khols Büro nicht medienöffentlich sein, es handle sich um ein Treffen auf “Arbeitsebene”. Die Kandidaten selbst werden nicht anwesend sein, sondern deren Wahlkampfleiter bzw. Vertreter aus deren Teams. Dabei sollen die Inhalte des Fairnessabkommens “in aller Ruhe” erarbeitet werden. Von den Kandidaten unterzeichnet werden soll das Abkommen dann vermutlich in den Tagen danach. Geklärt werden soll am Freitag auch die Frage, ob auch Vertreter jener Parteien, die die Kandidaten entsenden bzw. unterstützen, das Abkommen unterzeichnen werden.

Bundespräsidentenwahl: Themen des Fairnesstreffens

Inhaltlich geht es um die Themen Transparenz, Kostenbeschränkung, Plakatverzicht und Fairness inklusive eines Schiedsgerichts. Bezüglich der Kostenbeschränkung hatte Khol bei seiner Einladung die Obergrenze von 3,5 Mio. Euro vorgeschlagen – also die Hälfte der gesetzlichen Vorgaben.

Die FPÖ hat die Einladung ausgeschlagen. Denn man sei immer fair, hieß es seitens des Sprechers von FPÖ-Kandidat Norbert Hofer am Montag gegenüber der APA. Hofer selbst hatte schon bei seiner Präsentation als freiheitlicher Präsidentschafts-Kandidat die Unterzeichnung ein derartigen Abkommen ausgeschlossen. “Ich mache kein Fairnessabkommen mit anderen Kandidaten, ich mache eines mit den Wählern”, so seine Begründung. “Und abgesehen davon halten wir uns sowieso an die Obergrenze, weil wir nur zwei Millionen Euro ausgeben – im Unterschied zu den anderen, die bis zu sieben Millionen ausgeben”, sagte Hofers Sprecher am Montag zur APA.

(apa/red)

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