Erwin Pröll gerät mit Privatstiftung “in Erklärungsnot”

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Erwin Prölls Privatstiftung gerät in die Medien.
Erwin Prölls Privatstiftung gerät in die Medien. - © APA
Eine vom niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll mit Spendengeldern zu seinem 60. Geburtstag dotierte Privatstiftung rückte neuerlich ins mediale Blickfeld.

Der “Falter” sieht den Landeschef in seiner am Mittwoch erscheinenden Ausgabe “in Erklärungsnot”. Die Wiener Wochenzeitung hatte sich mit der Stiftung bereits im Sommer 2009 auseinandergesetzt.

Erwin Prölls Privatstiftung im Blickpunkt

“Ziel dieser Stiftung ist eine Akademie für den ländlichen Raum”, erläuterte Pröll-Sprecher Peter Kirchweger am Dienstag in einer Aussendung. “Die dafür vorgesehenen beschlossenen öffentlichen Gelder liegen in voller Höhe unangetastet auf Konten des Landes und der Stiftung.” Letztere werde noch dazu “jährlich von einem gerichtlich bestellten unabhängigen Stiftungsprüfer geprüft”. Es handle sich um eine “vor neun Jahren mit Privatspenden korrekt gegründete gemeinnützige – allgemein bekannte – Stiftung, die per Beschluss der NÖ Landesregierung jährlich gefördert wird”, so Kirchweger weiter.

Unterlagen von Whistleblower

Die Wiener Wochenzeitung ließ am Dienstag von “streng vertrauliche Akten aus dem Büro von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll” wissen, die veröffentlicht würden. Die Unterlagen seien von einem Whistleblower zugespielt worden. “Die Dokumente geben Einblicke in ein intransparentes feudalistisches System eines der mächtigsten österreichischen Politiker.”

Laut “Falter” hat die “Dr. Erwin Pröll Privatstiftung” 1,35 Millionen Euro Subvention erhalten, 300.000 seien bereits ausbezahlt worden. Das bestätigte auch Kirchweger auf APA-Anfrage. Die Gelder seien auf den bekannten Konten vorhanden. Laut “Falter” hatten der nunmehrige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) und seine Nachfolgerin als Landeshauptmann-Stellvertreter, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), in den vergangenen neun Jahren für die Stiftung jährlich 150.000 Euro Subvention – insgesamt somit 1,35 Millionen Euro – beantragt.

(APA/Red)

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