Bundespräsidentschaftskandidatin Irmgard Griss trat vor FPÖ auf

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Bundespräsidentschaftskandidatin Griss bei ihrem Auftritt vor der FPÖ.
Bundespräsidentschaftskandidatin Griss bei ihrem Auftritt vor der FPÖ. - © APA
Damit die FPÖ im Jänner endgültig eine Entscheidung über eine eventuelle Wahl-Unterstützung der unabhängigen Bundespräsidenten-Kandidatin Irmgard Griss fällen kann, trat die ehemalige Höchstrichterin am Dienstag vor blauem Publikum auf und sprach sich gegen eine Verrohung der Sprache aus.

Griss war bereits Mitgliedern der NEOS Frage und Antwort gestanden, diese wollen noch am Donnerstag über eine mögliche Unterstützung entscheiden. Die FPÖ versammelte nun ihre Vorstandsmitglieder, um der potenziellen Kandidatin auf den Zahn zu fühlen. Parteichef Heinz-Christian Strache betonte dabei, dass er einer Unterstützung der Juristin “durchaus offen gegenüber” stehe. Auch ein erstes weibliches Staatsoberhaupt wäre “ein wünschenswerter Schritt”.

Kandidatin Griss: “Weder auf rechtem, noch linkem Auge blind”

Auf Nachfrage zu früheren Äußerungen gab es von Griss zwar keine Schelte für die Freiheitlichen aufgrund oftmals kritisierter Aussagen. Dennoch machte die ehemalige OGH-Präsidentin klar, dass sie keine Freundin deftiger Ausdrücke sei. “Worüber ich nicht glücklich bin, sind gewisse Aussprüche”, meinte sie, damit rufe man lediglich Polarisierung und Emotionalisierung hervor und lenke von einer sachlichen Debatte ab. Aber: “Ich bin weder auf dem rechten, noch auf dem linken Auge blind”, richtete sich an alle politischen Parteien.

Interessiert war der freiheitliche Vorstand etwa zur Einstellung der angehenden Präsidentschaftskandidatin zur Flüchtlingskrise oder “-Invasion”. Hier sprach sich Griss eindeutig gegen Obergrenzen bei Asylsuchenden aus, anders verhalte es sich mit der Einwanderung. Dennoch brauche es Maßnahmen: “Ich glaube, dass ein Staat, der nicht mehr kontrolliert, wer herin kommt, sich selbst aufgibt.” Als eine Möglichkeit bezeichnete Griss Asylanträge in den Herkunftsländern.

Auch der Gretchenfrage zum Islam musste sich Griss stellen, nämlich ob dieser zu Österreich gehöre. “Ich kann mit diesem Ausspruch wenig anfangen”, erfreute sie die FPÖ-Mitglieder, relativierte aber: “Muslime, die die österreichischen Werte anerkennen, die gehören natürlich zu Österreich.” Griss warnte auch vor Parallelgesellschaften, diese seien mit den Grundwerten der Republik nicht vereinbar.

Präsidentschaftswahl-Werbe-Auftritt vor der FPÖ

Aber auch die Europäische Union war den Freiheitlichen, allen voran Parteichef Heinz-Christian Strache, ein Herzensthema. “Die Europäische Union ist das, was wir daraus machen”, antwortete Griss unverbindlich. Ebenso abermals bei der Neutralität, in deren Sinne sie Österreich als stärkeren Vermittler sehen will und gerne eine “bewaffnete Neutralität nach dem Muster der Schweiz” sehen will. Von einer Abschaffung hat Griss laut eigenem Beteuern nie gesprochen.

Ein weiteres Leibthema der Freiheitlichen, mit dem die angehende Präsidentschaftskandidatin konfrontiert wurde, waren die Sanktionen gegen Russland, die Griss als gerechtfertigt ansieht, die aber auch von Zeit zu Zeit überprüft gehörten. In der Südtirol-Frage sieht die einstige Richterin ohnehin eine Öffnung aufgrund der Schengen-Abkommens und befürwortet eine Begnadigung der ehemaligen Freiheitskämpfer.

Nicht zuletzt wollten die Freiheitlichen wissen, ob Griss als Bundespräsidentin auch eine blaue Regierung unter einem möglichen Kanzler Strache angeloben würde. “Ich würde mir das genau anschauen”, antwortete diese – wie auch Ministerkandidaten anderer Parteien. Griss geht zumindest nach eigener Aussage davon aus, dass auch die FPÖ die besten Persönlichkeiten nominieren würde, “die sie aufbieten kann”.

Auf das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare angesprochen zeigte sich Griss konträr zur freiheitlichen Linie und will das nach eigenem Bekunden nicht vom Geschlecht abhängig machen. Eine Frage, mit der sich die Juristin nach eigenem Bekunden noch weniger befasst hat, lautete: “Werden Sie die österreichische Nationalmannschaft in Frankreich unterstützen?”

(apa/red)

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