Bürgermeister Michael Häupl tritt am 24. Mai zurück

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Langzeitbürgermeister Häupl wird am 24. Mai sein Amt übergeben
Langzeitbürgermeister Häupl wird am 24. Mai sein Amt übergeben - © APA
Nach 24 Jahren wird der Wiener Bürgermeister Michael Häupl sein Amt in der Gemeinderatssitzung am 24. Mai zurücklegen und an seinen Nachfolger Michael Ludwig, den neuen Landesparteivorsitzenden der SPÖ, übergeben.

Darüber informierten die beiden am Donnerstag bei einem gemeinsamen Gespräch mit Medienvertretern. Die Vorgangsweise sei “gut und abgestimmt”, betonte der Noch-Stadtchef.

Bürgermeister Häupl übergibt sein Amt am 24. Mai an Michael Ludwig

Ludwig präsentierte am Vormittag auch seinen Fahrplan bis zur Amtsübernahme, die im Zuge einer Wahl durch eine Mehrheit der Gemeinderatsabgeordneten legitimiert werden muss. Schon Mitte März lädt der Neo-Parteichef den rund 60 Genossen umfassenden “Erweiterten Vorstand” zu einer “Zukunftsklausur”. Dabei sollen sowohl inhaltliche als auch personelle Weichenstellungen besprochen werden.

Die daraus resultierenden Beschlüsse – also nicht zuletzt einen Umbau der Stadtregierung – will Ludwig am 14. Mai durch die Gremien der Rathaus-Roten bringen. Über seine Pläne, wer der SPÖ-Ressortverantwortlichen seinen Job verlieren bzw. wer neu im Team sein wird, ließ sich der Parteivorsitzende freilich kein Wort entlocken.

Erste Personalentscheidung wohl schon am Montag

Ungeachtet der “Zukunftsklausur” Mitte März dürfte es aber schon Anfang kommender Woche eine erste Personalentscheidung geben. Dabei wird es um das Management der Landespartei gehen, wie Ludwig am Donnerstag andeutete. Er werde den am Montag tagenden SPÖ-Gremien seine Pläne unterbreiten: “Vorschläge haben immer die Möglichkeit, dass sie angenommen werden oder auch nicht.” Er wolle den Entscheidungen der Gremien nicht vorgreifen, so Ludwig. Ob der Parteichef tatsächlich seine Personalwünsche dem Vorstand sowie dem Wiener Ausschuss unterbreitet, hänge noch von Gesprächen der nächsten Tage ab: “Aber ich gehe davon aus, dass wir diesen Diskussionsprozess führen werden.” Zur Erklärung: Landesparteisekretärin Sybille Straubinger gilt seit der Kür Ludwigs zum Parteivorsitzenden Ende Jänner als fixe Ablösekandidatin.

Große personelle, inhaltliche und strategische Vorhaben will Ludwig jedenfalls bei der “Zukunftsklausur” am 15. und 16. März diskutieren. “Brücken bauen in die neue Zeit” wählte der Parteichef als Motto. Teilnehmen wird der Erweiterte Vorstand, der einen großen Teil der roten Basis abdecke, wie Ludwig versicherte. Nichtsdestotrotz sollen schon im Vorfeld des zweitägigen Treffens durch Veranstaltungen möglichst viele Funktionäre und die Bezirke in die Debatte einbezogen werden: “Ich werde versuchen, ein völlig neues Verfahren der Diskussionskultur einzuführen. Es soll nicht so wie bei früheren Klubtagungen sein, dass die Stadträte den Input liefern.”

Ludwig will basisorientierter und über die Ressortgrenzen hinweg diskutieren. Bei der Weiterentwicklung des Parteiprogramms, die bis Herbst abgeschlossen sein soll, will der künftige Stadtchef ebenfalls was weiterbringen. Die ursprünglich für den 15. und 16. März angesetzte jährliche Klubtagung der Rathaus-SPÖ wird verschoben, einen Termin dafür gibt es noch nicht. Konkrete Weichenstellungen für den zu erwartenden Umbau der Stadtregierung sollen am 14. Mai erfolgen. Für dieses Datum kündigte Ludwig “Beschlüsse in inhaltlicher und personeller Hinsicht” in den Wiener SPÖ-Gremien an. Dass Ressortkompetenzen zwischen SPÖ und Grünen getauscht werden könnten, schloss Ludwig aus.

“Dieser Termin ist kein Zufall”

Der Rückzug Häupls erfolgt dann am 24. Mai. “Dieser Termin ist kein Zufall”, verwies der scheidende Bürgermeister auf das einige Tage zuvor anberaumte Treffen der Landeshauptleutekonferenz, bei der Häupl – Wien hat derzeit den Vorsitz – zum letzten Mal Gastgeber sein wird: “Das ist ja nicht ganz unwichtig aufgrund der aktuellen innenpolitischen Konstellation.” Anfang Juni wird Häupl schließlich auch beim Städtetag seine Funktion als Städtebundpräsident zurücklegen bzw. an Ludwig übergeben.

Ludwig berichtete heute auch von seinen zahlreichen, bereits geführten Gesprächen und gab sich zuversichtlich, die Partei einen zu können: “Ich habe den Eindruck, dass es eine sehr hohe Bereitschaft gibt, an einem Strang zu ziehen.” Mit dem grünen Koalitionspartner bzw. der grünen Vizebürgermeisterin habe er ebenfalls schon gesprochen. Es bestehe gutes, aber “nicht unkritisches” Einvernehmen. Als Beispiele für Differenzen nannte Ludwig Verkehrsfragen wie den Lobautunnel oder die 3. Piste am Flughafen Wien.

(APA/Red.)

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