Briefwahl-Auszählung: Kärnten reagiert auf Anzeige wegen “Unregelmäßigkeiten”

Nachwehen nach der Auszählung Briefwahl-Auszählung in vier Kärntner Bezirken.
Nachwehen nach der Auszählung Briefwahl-Auszählung in vier Kärntner Bezirken. - © APA
“Völlig vor den Kopf gestoßen.” In den vier Kärntner Bezirken, die das Innenministerium wegen “Unregelmäßigkeiten” bei der Briefwahl-Auszählung angezeigt hat, reagiert man mit Unverständnis.

Die Kärntner Behörden haben sich am Mittwoch gegen die Vorwürfe der Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen für die Bundespräsidentenwahl gewehrt. Der Bezirkshauptmann von Villach-Land, Bernd Riepan, sagte zur APA, man habe wie bei früheren Wahlen schon am Sonntagabend mit der Auszählung der Briefwahlstimmen begonnen.

Riepan fühlt sich nun “völlig vor den Kopf gestoßen. Warum diese Anzeige gekommen ist, verstehe ich nicht.” Für diese Wahl habe es – so wie schon bei den Wahlen zuvor – einen einhelligen Beschluss der Bezirkswahlbehörde gegeben. “Die Bezirkswahlbehörde besteht aus mir, meiner Stellvertreterin und acht Beisitzern von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen”, so Riepan. Sie vereinbarten, dass schon am Sonntagabend mit der Auszählung begonnen werden durfte. Riepan: “Das hat den praktischen Grund, dass man dann einfach früher fertig ist.”

Also wurde am Sonntagabend mit der Auszählung begonnen – bis am nächsten Tag weitergezählt wurde, wurden die Wahlkarten eingeschlossen. Die Niederschrift der Wahl hätten schließlich alle Beisitzer unterzeichnet – ohne ein Wort des Protestes. Das hätte Folgen gehabt, sagte Riepan: “Wenn einer zum Schluss Bedenken daran gehabt hätte, dass die Auszählung schon am Abend zuvor begonnen hatte, dann wären die Wahlkarten sofort auf den Tisch gekommen und wir hätten noch einmal mit der Auszählung begonnen.”

Hermagor: Vor 9:00 Uhr nur “Vorarbeiten”

Anders ist die Situation im Bezirk Hermagor, wo die Auszählung ebenfalls im Nachhinein von der FPÖ beanstandet wurde. Bezirkshauptmann Heinz Pansi kann die Vorwürfe “überhaupt nicht nachvollziehen. So ein Vorwurf kann eigentlich von keinem Mitglied der Bezirkswahlbehörde kommen, keine einzige Stimme wurde vor Montag, 9:00 Uhr, ausgezählt.”

Die Auszählung der Briefwahlstimmen sei so abgelaufen, wie in den vergangenen 15 Jahren, in denen er Bezirkshauptmann von Hermagor war: “Vor neun Uhr wurden – so wie bei jeder Wahl – Vorarbeiten getätigt, die Wahlkarten wurden erfasst. Das haben wir gemacht, damit wir pünktlich starten konnten und das wurde auch im Vorhinein mit einem gemeinsamen Beschluss abgesegnet. Erst ab neun Uhr wurde dann aber mit der Auszählung begonnen.”

Auch die Niederschrift nach der Auszählung sei einstimmig unterzeichnet worden. “Mich verwundert das Ganze, es gibt bei uns keine Zwistigkeiten. Der FPÖ-Mandatar hat genauso unterzeichnet wie der Grüne”, so Pansi.

So lief die Auszählung in Wolfsberg

In Wolfsberg wurden die äußeren Kuverts der Briefwahlkarten bereits im Vorfeld aufgeschnitten. Die inneren Kuverts, in denen sich die Wahlzettel befinden, wurden dann erst im Beisein der Wahlkommission geöffnet, sagte SPÖ-Landtagsabgeordneter Hannes Primus, der in Wolfsberg in der Wahlkommission saß.

Mit der Auszählung sei in Wolfsberg definitiv erst nach 9.00 Uhr am Montag begonnen worden.

(APA, Red.)

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