BP-Wahl: Warum der neue Präsident wohl erst im November angelobt wird

Die Angelobung des künftigen Bundespräsidenten dürfte erst Mitte November erfolgen. Ein entsprechender Beschluss beim morgigen Hauptausschuss zeichnete sich am Donnerstag ab. Grund ist, dass bei einem früheren Termin aufgrund des Fristenlaufs die nächste Hofburg-Wahl 2022 im August stattfinden müsste.

Dieses Szenario eines bundesweiten Urnengangs mitten in der Ferienzeit wollen alle Fraktionen vermeiden. Daher wird man sich wohl auf einen Termin im November einigen, auch wenn die Angelobung wohl bereits rund um den 20. Oktober möglich wäre, wenn es diesmal keine Einsprüche geben sollte.

Auswirkungen hat dies vor allem für den Nationalfeiertag, an dem der traditionelle “Tag der offenen Tür” in der Hofburg somit ausfallen würde. Weitere traditionelle Aufgaben des Staatsoberhaupts sind die Kranzniederlegung bei der Krypta am äußeren Burgtor sowie die Angelobung von Rekruten.

Wahltermin 2. Oktober

Dies könnte vom Nationalratspräsidium vollzogen werden, das ja vorübergehend die Aufgaben des Staatsoberhaupts als Kollegialorgan übernommen hat. Sollte der Dritte Präsident Norbert Hofer (FPÖ) sich diesmal gegen den Grünen Alexander Van der Bellen durchsetzen, könnte er somit quasi informell bereits als designierter Bundespräsident dessen Aufgaben am Nationalfeiertag übernehmen. Im Falle eines Van der Bellen-Siegs würde sich Hofer wohl eher im Hintergrund halten und die Vertretung Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) übernehmen.

Jedenfalls im morgigen Hauptausschuss, der zwischen Verabschiedung von Bundespräsident Heinz Fischer und Plenarsitzung des Nationalrats stattfindet, festgelegt wird der Wahltermin, und zwar wie von der Regierung vorgeschlagen mit 2. Oktober.

(APA, Red.)