BP-Kandidat Van der Bellen: “Werde mein Amt verantwortungsvoll ausüben”

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Bundespräsidentschaftskandidat und Ex- Grünen- Parteichef Alexander Van der Bellen versichert Verantwortungsgefühl
Bundespräsidentschaftskandidat und Ex- Grünen- Parteichef Alexander Van der Bellen versichert Verantwortungsgefühl - © APA/HANS PUNZ
Weiterhin beschäftigen Gedankenspiele à la “Was wäre, wenn” die Bewerber ums Amt des Bundespräsidenten. Einmal mehr hat am Donnerstag auch der Grüne Alexander Van der Bellen laut darüber nachgedacht, welche Regierung angelobt werden könnte, falls er in der Hofburg säße.

Ein striktes Nein zu einer FPÖ-geführten Regierung war in seiner Aussendung nicht zu lesen. Er werde sein Amt “verantwortungsvoll ausüben”. Wohl gab er zu erneut bedenken, dass in der Verfassung “aus gutem Grund” nicht vorgesehen sei, “dass die stimmenstärkste Partei ohne weitere Überlegungen automatisch mit der Regierungsbildung beauftragt wird”.

Van der Bellen hat weiter “äußerste Skepsis” gegenüber FPÖ

Denn “ein Bundespräsident muss tragfähige Regierungsmehrheiten suchen”, so Van der Bellen. Inhaltlich wiederum müsse er jedes Regierungsprogramm auf die Einhaltung der österreichischen Verfassung und der europäischen Grundwerte prüfen. Da die FPÖ “auf die Zerstörung des Vereinten Europa aus” sei, würde er einer blau geführten Regierung “mit äußerster Skepsis” gegenüberstehen.

Fazit: Sollte er gewählt werden, würde Van der Bellen “meine Rechte als Bundespräsident in diesem Zusammenhang verantwortungsvoll ausüben. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.”

>>“Neuwahl statt Angelobung”: Neuer Schlagabtausch Van der Bellen-FPÖ

(apa/red)

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