Bilder von der Demo gegen TTIP in Wien am 18. April

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Am 18. April wurde in Wien gegen TTIP demonstriert.
Am 18. April wurde in Wien gegen TTIP demonstriert. - © APA/ Leserreporterin Stella W.
In sechs österreichischen Städten wurde am Samstag, den 18. April 2015, gegen das geplante EU/USA-Freihandelsabkommen (TTIP) demonstriert. In Wien waren laut Angaben der Polizei 6.000 Demonstranten dabei – doppelt so viele wie erwartet. Auch Leserreporterin Stella W. war vor Ort.

In Wien versammelten sich am Samstagnachmittag laut Polizeiangaben rund 6.000 Demonstranten vor dem Museumsquartier und zogen dann vor das Parlament. Die Veranstalter zählten 15.000 Teilnehmer in Wien und österreichweit rund 22.000.

Transparente bei der Demo in Wien

“Sonderrechte für Konzerne. Keine Lust drauf!”, war etwa auf einigen Transparenten bei der Demonstration in Wien zu lesen, oder auch “Freiheit statt Frei-Schwindel”. “Die Existenzen von Kleinbauern stehen auf dem Spiel”, warnte Lutz Rumetshofer von der Österreichischen Bergbauernvereinigung zu Beginn der Demonstration.

53 NGOs engagieren sich gegen TTIP

Das Bündnis “TTIP-STOPPEN” wird in Österreich von 53 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) – darunter Attac und Global 2000 – und Gewerkschaften getragen. Die Proteste richten sich vor allem gegen die geplanten Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP), EU und Kanada (CETA) sowie gegen das geplante Dienstleistungsabkommen (TiSA). In Salzburg zählten die Organisatoren der Demonstration am Samstag rund 3.000 Teilnehmer, in Linz rund 2.500 und in Graz rund 1.500. In acht anderen Städten in Österreich – darunter Innsbruck und Villach – organisierte das Bündnis unter anderem Infotische und Straßenaktionen. In weltweit 30 Ländern gingen laut Veranstalterangaben “Hunderttausende Menschen” bei rund 450 Aktionen auf die Straße.

Warnung vor Freihandelsabkommen

Das “TTIP-STOPPEN”-Bündnis warnt vor den möglichen Auswirkungen des Abkommens. Das Handelsabkommen würde sich “ausschließlich an Wettbewerb, Konkurrenz und hohen Gewinnen für Konzerne orientieren”. Es könnte unter anderem zu einer Anpassung von Standards auf das niedrigste Niveau – etwa im Umweltbereich kommen. “Die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sind ein schwerwiegender Angriff auf die Demokratie und gefährden soziale sowie ökologische Standards”, so Ulrike Lunacek, Delegationsleiterin der Grünen im Europaparlament, am Samstag in einer Aussendung. “Menschen dürfen nicht für dumm verkauft werden”, mahnte FPÖ-Umwelt- und Energiesprecher Norbert Hofer.

EU und USA verhandeln bereits seit Jahren

Seit Juli 2013 verhandelt die EU mit den USA über die “Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft” (TTIP). Mit 800 Millionen Verbrauchern würde der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll es auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Wachstum geben. Täglich werden zwischen Europa und den USA Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro gehandelt. Die EU will die Gespräche bis Ende 2015 abschließen – damit TTIP endgültig unter Dach und Fach ist, bevor im November 2016 ein neuer US-Präsident gewählt wird.

“Sachliche Debatte statt Panikmache” gewünscht

Der ÖVP-Wirtschaftsbund forderte angesichts des heutigen Anti-TTIP-Aktionstages eine “sachliche Debatte statt Panikmache”. Es sei “sehr bedenklich, wenn durch ständige Negativkampagnen diese Ängste noch weiter geschürt werden”, so Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner in einer Aussendung. Als positive Aspekte eines solchen Abkommens erwartet er zusätzliches Wirtschaftswachstum und “die Schaffung eines klaren Regelwerks”. Österreich sei ein Exportland und habe bereits über 60 Handelsabkommen unterzeichnet. (APA)

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