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Asyl-Konferenz: Koordinationsrat plant weitere Schritte zu Neuausrichtung

Weitere Schritte in der Asylfrage werden besprochen
Weitere Schritte in der Asylfrage werden besprochen ©APA (Sujet)
Am kommenden Montag bespricht der Asyl-Koordinationsrat, zusammengesetzt aus Vertretern des Bundes und der Länder, nach den Beschlüssen der LH-Konferenz die weiteren Schritte zur Neuausrichtung des Asylwesens.
Verteilerquartiere: Wie & wo?
Länder suchen Lösung
Beschluss bei der Konferenz
Sanktionen für Länder
Nein zu Gemeindequoten

Das Treffen auf Beamtenebene findet in Linz statt. Im Innenministerium wird unterdessen an den rechtlichen Grundlagen für die Neuausrichtung gearbeitet.

Landeshauptleutekonferenz: Ergebnis

Die Landeshauptmänner haben sich bei ihrer Konferenz am Dienstag auf die Errichtung sogenannter Verteilerquartiere geeinigt. Wo und wie genau diese umgesetzt werden, ist noch offen. Bei dem Bund-Länder-Treffen im Rahmen des Koordinationsrates in Linz werden daher erste Gespräche über mögliche Standorte für die neuen Zentren in den Ländern geführt, hieß es aus dem Innenministerium am Donnerstag.

Der Koordinationsrat tritt gewöhnlich alle zwei Monate zusammen. Ein ursprünglich vor dem Landeshauptleutetreffen geplanter Termin wurde nun auf 24. November verschoben, zumal man die Beschlüsse dort abwarten wollte.

Traiskirchen soll entlastet werden

Ziel des neuen Systems der Grundversorgung ist die Entlastung der Erstaufnahmestellen Traiskirchen und Thalham. Künftig soll daher in jedem Bundesland, in dem der Asylwerber seinen Erstantrag stellt, über die Zuständigkeit Österreichs entschieden werden. Die Flüchtlinge werden in einem der neuen Verteilerquartiere versorgt und können von dort sofort in ein Privatquartier jenes Landes wechseln, das die Quote noch nicht erfüllt hat, hieß es weiters.

Asyl:  Neue Systematik ab Juli 2015

“Die Weichen für das neue Konzept wurden bei der Landeshauptleutekonferenz gestellt. Noch im November beginnen wir mit der Umsetzung”, erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in einem Statement. Nach dem Beschluss werden mit den Ländern umgehend Gespräche aufgenommen, um den weiteren Fahrplan zur Neuausrichtung festzulegen. Das Innenressort arbeitet indes an den notwendigen gesetzlichen Änderungen, um die rechtlichen Grundlagen für die Einführung der neuen Systematik im Juli 2015 zu schaffen.

(apa/red)

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