14.000 Flüchtlinge: Offene Grenze zu Ungarn wird zurückgenommen

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Die Grenzöffnung wird schrittweise zurückgenommen.
Die Grenzöffnung wird schrittweise zurückgenommen. - © APA/Herbert P. Oczeret
“Wir müssen jetzt Schritt für Schritt weg von Notmaßnahmen hin zu einer rechtskonformen und menschenwürdigen Normalität”, teilte Bundeskanzler Werner Faymann mit.

Die wegen des großen Flüchtlingsansturms erfolgte Öffnung der Grenzen zu Ungarn wird schrittweise wieder zurückgenommen. “Wir müssen jetzt Schritt für Schritt weg von Notmaßnahmen hin zu einer rechtskonformen und menschenwürdigen Normalität”, teilte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Sonntag in einer Aussendung mit.

Das bedeutet laut einer Sprecherin, dass es wieder stichprobenartige Kontrollen an den österreichischen Grenzen geben wird, wenn der große Ansturm vorbei ist. Ein konkreter Zeitpunkt wurde nicht genannt.

Rund 14.000 Flüchtlinge haben Grenze passiert

Faymann und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten in der Nacht auf Samstag beschlossen, aus Ungarn kommenden Flüchtlingen ungehindert die Weiterreise nach Österreich und Deutschland zu erlauben. An diesem Wochenende haben nach einer vorläufigen Bilanz des Innenministeriums rund 14.000 Flüchtlinge die ungarisch-österreichische Grenze passiert.

“Wir haben immer gesagt, das ist eine Notsituation, in der wir rasch und menschlich handeln müssen. Wir haben den mehr als 12.000 Menschen in einer akuten Situation geholfen”, erklärte Faymann “nach laufenden, intensiven Gesprächen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und einem Telefonat mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban”. Ein persönliches Treffen zwischen Faymann und Orban werde derzeit von beiden Seiten “in Erwägung gezogen”, hieß es.

“EU muss sich Friedensnobelpreis erst verdienen”

Der Bundeskanzler erklärte weiters, Österreich werde gemeinsam mit Deutschland auf europäischer Ebene eine “zentrale Rolle” einnehmen, um die gemeinsame Sicherung der Außengrenzen zu gewährleisten, faire Asylverfahren sicherzustellen und durch eine europäische Quote eine faire Verteilung der Asylwerber zu erreichen.

Die bisherigen Beratungen hätten ergeben, dass die unmittelbare Koordination zwischen Ungarn, Deutschland und Österreich auf der Ebene der Innenminister unter Einbeziehung der luxemburgischen Ratspräsidentschaft und des UNO-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR erfolgen solle. “Die EU steht vor ihrer größten Herausforderung – sie muss sich in Wahrheit den Friedensnobelpreis erst verdienen”, betonte Faymann.

(APA, Red)

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