Wiener Gemeinderat beschäftigt sich erneut mit U5 und KAV
Die Tagesordnung der Sitzung ist am Mittwoch eher schmal, die Themen sind trotzdem breit gestreut.
Nur rund 30 sogenannte Poststücke stehen auf der To-do-Liste des Stadtparlaments. Wobei gerade einmal zu knapp einem Drittel der Beschlüsse – durchgehend Subventionen und Flächenwidmungen – Debatten angesetzt sind. Spannender könnte es in der Fragestunde werden, die gleich zu Sitzungsbeginn um 9.00 Uhr am Programm steht.
Aktueller Stand der U5-Planung
Dabei will die ÖVP etwa von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) wissen, wie der aktuelle Stand in Sachen U5 ist. Schließlich muss die rot-grüne Stadtregierung in den nächsten Monaten entscheiden, ob die Linie – zur Debatte stehen mehrere Varianten der Streckenführung, etwa von Hernals über Alser Straße und Rathaus und dann auf der jetzigen U2-Trasse weiter bis zum Karlsplatz – gebaut wird oder nicht. Allerdings hat hier auch der Bund ein Wörtchen mitzureden, denn ohne dessen finanzielle Beteiligung ist das Projekt nicht zu stemmen.
KAV-Führung ein Thema
Die FPÖ sorgt sich – nach dem AKH-Sondergemeinderat in der Vorwoche – erneut um das Gesundheitssystem in Wien. Die Blauen konfrontieren Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) gleich mit zwei Anfragen. Sie fordern einerseits Infos darüber, wann der Posten des KAV-Direktors neu ausgeschrieben bzw. besetzt wird, nachdem sich Marhold bekanntlich mit Ende Mai in den Ruhestand zurückziehen wird. Andererseits begehren sie Auskunft, wie hoch die Kosten des EDV-Infosystems im AKH (AKIM) nach dem bis Jahresende vorgesehenen Abschluss der Implementierung liegen werden. Der Rechnungshof hatte vor kurzem vorgerechnet, dass AKIM bis dato mit 60 Millionen statt der ursprünglich budgetierten 36 Millionen Euro zu Buche geschlagen hat.
Auch das wird im Gemeinderat behandelt
Die Freiheitlichen planen außerdem die Einbringung eines Dringlichen Antrags in Sachen Arbeitsmarkt. Darin fordern sie von der Stadtregierung ein “Maßnahmenpaket insbesondere gegen die sektorale Arbeitslosigkeit in Wien” inklusive Beschränkungen für EU- und Nicht-EU-Bürger.
Das Thema der Aktuellen Stunde, das turnusmäßig diesmal die SPÖ vorgibt, war am Montag noch offen. Es muss erst 24 Stunden vor Beginn der Sitzung bekannt gegeben werden. (APA)
