Wien-Wahl 2015: Erster Oktober-Sonntag ist Wunschtermin der SPÖ
“Wir wurden gewählt, um fünf Jahre zu arbeiten. Jetzt ohne triftigen Grund zu sagen, wir wählen früher, würden die Menschen nicht verstehen”, begründete Niedermühlbichler seine Präferenz für einen regulären Urnengang im Herbst.
In seiner neuen Funktion, die er am Freitag offiziell von Christian Deutsch übernimmt und in der er auch für den Wahlkampf verantwortlich zeichnen wird, sei es ihm lieber, länger Zeit für die Vorbereitung auf die Auseinandersetzung zu haben. Ausschließen will Niedermühlbichler einen früheren Wahltermin aber nicht. Sollte noch vor den Sommerferien gewählt werden, wäre das für ihn aber “keine echte Vorverlegung”.
“Agieren statt reagieren”
“Unser größter politischer Gegner ist der Nichtwähler”, die Roten müssten zeigen, “was unsere Ideen für die Zukunft sind”. Ob es zwecks Mobilisierung auch mehr klare Signale nach innen – wie die kürzlich von Häupl einstweilen verweigerte Ernennung des FPÖ-Manns Maximilian Krauss zum Vizepräsidenten des Wiener Stadtschulrats – brauche?
Nein, meint Niedermühlbichler. Man müsse agieren statt reagieren und als größte Rathauspartei die Themen vorgeben: “Wir sagen, was wichtig ist für diese Stadt.” Der neue Parteimanager bekräftigte sein Ziel, die Absolute für die SPÖ zurückzuholen.
Fix: Keine Koalition mit FPÖ
Sollte es nicht klappen, schließt er eine Koalition mit der FPÖ fix aus. Auch mit den NEOS wäre es derzeit schwierig ob ihrer Einstellung, “alles auf Teufel komm raus privatisieren” zu wollen. Ansonsten müsse man nach der Wahl weiterschauen.
Die Grünen bezeichnete er jedenfalls als “verlässlichen und guten Partner”. “Wer glaubt, mit der ÖVP (Koalitionspartner der SPÖ von 1996 bis 2001, Anm.) war es besser, den erinnere ich daran, dass die uns zwei- oder dreimal im Gemeinderat überstimmt haben – zum Beispiel, dass die Straßenbahnen am 1. Mai fahren. Das war für uns damals keine einfache Situation.”
Song Contest kein Rückenwind für Wien-Wahl
Was die Veranstaltung des Song Contests anbelangt, zeigte sich Niedermühlbichler optimistisch: “Ich bin mir sicher, dass der ORF die Tragweite erkennt und ein Interesse daran hat, dass er in Wien stattfindet und nicht in einem Bundesland.”
Sollte Wien den Zuschlag bekommen, erwartet sich Niedermühlbichler trotzdem keinen Rückenwind für die Roten bei der Gemeinderatswahl. Die Rechnung, “ich mache eine schöne Veranstaltung und damit habe ich schon die Stimmen im Sack, wäre eine Beleidigung der Intelligenz der Wähler”.
(APA/Red)
