Wien: SPÖ ringt am Landesparteitag um Einigkeit

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Bürgermeister Michael Häupl auf dem Weg zum Landesparteitag der SPÖ.
Bürgermeister Michael Häupl auf dem Weg zum Landesparteitag der SPÖ. - © APA/Herbert P. Oczeret
Die Politik in der Flüchtlingskrise reißt Gräben in die SPÖ. Am Landesparteitag am Samstag wollen die Roten wieder zueinander finden. Allerdings hat der Parteinachwuchs Proteste angekündigt.

Die Wiener SPÖ hält am Samstag ihren Landesparteitag ab. Dominiert wird das Treffen wohl vom Flüchtlingsthema werden. Denn zuletzt waren nicht nur Queren zwischen Rathaus-Roten und Bundespartei augenfällig – Stichwort Notstandsverordnung.

Auch die Genossen in Wien selbst ringen um eine einheitliche Linie. Daher erhofft sich die Parteispitze möglichst breite Unterstützung für den Leitantrag.

Bürgermeister Michael Häupl, dessen Wiederwahl als Landesparteivorsitzender erst 2017 wieder fällig wird, hatte zuletzt nichts von Streit wissen wollen und stattdessen von Diskussionen gesprochen. Dass es Meinungsverschiedenheiten gibt, zeigen allerdings die Anträge aus einigen Flächenbezirken. Sie bekennen sich – anders als der Leitantrag – deutlich zu Asylwerber-“Richtwerten”.

SPÖ-Parteinachwuchs äußert Unmut über Flüchtlingspolitik

Rund 30 Vertreter, unter anderem der Sozialistischen Jugend (SJ), hatten sich vor dem Eingang zur Halle D der Messe, wo der Parteitag stattfindet, postiert und vìa Taferl durchaus scharfe Botschaften an Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann adressiert. “Faymann du Orban”, “Werner, rechts der FPÖ ist Überholverbot” oder “Notverordnungen waren 1933 schon out” war auf den Taferln zu lesen.

“Menschlich sein! Gegen Verschärfungen des Asylgesetzes” oder “Mutig sein! Gegen Regieren per Notverordnung” war außerdem auf einem Transparent zu lesen. Im Saal selbst wurde Delegierten außerdem ein gelber Sticker mit der Aufschrift “#TEAM HALTUNG” verteilt.

Neben Reden von Faymann und Häupl wird SPÖ-Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer die Genossen zum Wahlkampfendspurt zu motivieren versuchen. Im Anschluss an die Auftritte der roten Spitze stehen rund 160 Anträge aus allen Themenbereichen zur Diskussion und Abstimmung am Programm.

(APA, Red.)

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