Volksbegehren gegen TTIP und CETA im Jänner fixiert

Ein Volksbegehren gegen TTIP und CETA kommt im Jänner 2017
Ein Volksbegehren gegen TTIP und CETA kommt im Jänner 2017 - © APA
Ein Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA wird vom 23. bis 30. Jänner 2017 in Österreich zur Eintragung aufliegen.

Ein Antrag dahingehend wurde am Montag von Innenminister Wolfgang Sobotka stattgegeben

Anti-TTIP/CETA-Volksbegehren fixiert

Für eine Behandlung der Initiative im Parlament sind 100.000 Unterschriften nötig. Beantragt wurde das Volksbegehren von sechs SPÖ-Bürgermeistern aus Niederösterreich. Eintragungsberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürger, die im Inland ihren Hauptwohnsitz haben und am letzten Tag des Eintragungszeitraumes das 16. Lebensjahr vollendet haben.

(APA/Red.)

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