Sitzung zur ORF-Wahl beginnt: Einige Stimmen stehen bereits fest

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Die Wahl zum neuen ORF-Generaldirektor beginnt.
Die Wahl zum neuen ORF-Generaldirektor beginnt. - © APA (Sujet)
Dienstagvormittag begann der Stiftungsrat mit seiner Sitzung zur Bestellung eines neuen ORF-Generaldirektors. Einige Stiftungsräte gaben ihre Wahl bereits bekannt.

Der Grüne ORF-Stiftungsrat Wilfried Embacher wird bei der Bestellung des ORF-Generaldirektors für den amtierenden ORF-Chef Alexander Wrabetz stimmen. “Ich wähle Wrabetz”, sagte Embacher am Dienstag vor Beginn der Sitzung des ORF-Aufsichtsgremiums. Als Grund nannte Embacher Skepsis über Richard Grasls Konzept für die ORF-Führung. Er befürchtet zu viel Machtfülle beim Finanzdirektor. Zugleich bestätigte Embacher, dass es in der Grünen Partei auch Stimmen gegeben habe, die für Grasl plädierten. Der Grüne Stiftungsrat erwartet bei der Wahl “tendenziell” eine Mehrheit für Wrabetz, auch wenn es “am Ende wieder spannend geworden” sei.

Kärntner Stiftungsrat Neuschitzer wählt Wrabetz

Der ORF-Stiftungsrat wählt am Dienstag einen neuen ORF-Generaldirektor. Zur Auswahl stehen der von der SPÖ unterstützte ORF-Chef Alexander Wrabetz sowie der von der ÖVP favorisierte Finanzdirektor Richard Grasl. Der Kärntner Stiftungsrat Siggi Neuschitzer hat sich bereits festgelegt. Er wird dem amtierenden ORF-Chef Wrabetz wählen, wie er der APA sagte.

Der ursprünglich von BZÖ/FPK bestellte und später von der SPÖ-geführten Landesregierung unter Landeshauptmann Peter Kaiser verlängerte Kärntner Stiftungsrat gehört keinem “Freundeskreis” an. Neuschitzers Stimme zählt bei der Bestellung des ORF-Generals mit zu den entscheidenden. Nach umfangreicher Prüfung der Konzepte und Gesprächen mit verschiedenen Medienexperten habe er inzwischen seine Entscheidung getroffen, erklärte Neuschitzer. “Ich wähle Wrabetz.” Hauptgründe seien für ihn zum einen Wrabetz’ Informationskonzept gewesen, das ein hohes Ausmaß an Pluralismus vorsehe, zum anderen die Technik-Pläne der beiden Bewerber.

ORF-Wahl: Auch Stiftungsrat Küberl hat sich entschieden

Auch der unabhängige Stiftungsrat Franz Küberl hat bereits eine Wahl getroffen. Küberl kann wegen des Begräbnisses eines langjährigen Freundes und Bergkameraden nicht an der heutigen Sitzung des ORF-Gremiums teilnehmen. Ein Votum Küberls gibt es trotzdem: die unabhängige bürgerliche Betriebsrätin Gudrun Stindl wird Küberl vertreten und dessen Stimmabgabe übermitteln. Damit dabei alles rechtens läuft, hat Küberl zur Bestätigung bereits einen Stimmzettel ausgefüllt, der versiegelt im Gremienbüro hinterlegt wurde und der nach der Abstimmung geöffnet und mit dem von Stindl eingebrachten Stimmzettel verglichen wird.

Die 35 Mitglieder des obersten ORF-Gremiums wählen den Generaldirektor, der sein Amt am 1. Jänner 2017 antritt, in nicht geheimer Abstimmung. 18 Stimmen sind für eine Mehrheit notwendig. Die Mitglieder des Stiftungsrats werden von Regierung, Parteien, Bundesländern, ORF-Publikumsrat und Betriebsrat beschickt und sind – abgesehen von wenigen Ausnahmen – in parteipolitischen “Freundeskreisen” organisiert. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse dürften die Vertreter der Opposition sowie die Unabhängigen den Ausschlag geben. Zuletzt wurden unter Stiftungsräten die Chancen des amtierenden ORF-Chefs etwas höher eingeschätzt. Wrabetz und Grasl warben bis zum Schluss für ihre Konzepte.

FPÖ-Stiftungsrat Steger wählt Grasl

Der von den Freiheitlichen in den ORF-Stiftungsrat entsandte Norbert Steger wird für Richard Grasl als neuen ORF-Generaldirektor stimmen. Das erklärte Steger auf eine entsprechend Frage gegenüber Journalisten bei seinem Eintreffen in der ORF-Zentrale. Heute hätten auch kleine Parteien ihre Möglichkeit zu zeigen, ob sie für Reformen sind, so Steger.

Auf die Journalistenfrage, ob er in der Sitzung Grasl wählen werde, meinte der Stiftungsrat: “Richtig.” Grundsätzlich rechnet Steger kommendes Jahr mit einem Regierungswechsel und freiheitlicher Regierungsbeteiligung. So habe ihn die FPÖ bereits damit beauftragt, ein neues ORF-Gesetz vorzubereiten.

Stiftungsrat begann Sitzung zur Wahl des ORF-Generals

Der ORF-Stiftungsrat hat am Dienstag kurz nach 10.00 Uhr mit seiner Sitzung zur Bestellung des neuen ORF-Generaldirektor begonnen. Zur Auswahl stehen der von der SPÖ unterstützte ORF-Chef Alexander Wrabetz sowie der von der ÖVP favorisierte Finanzdirektor Richard Grasl. Das Ergebnis der Wahl wird für den Nachmittag erwartet.

Auf der Tagesordnung der Stiftungsratssitzung stehen zunächst Hearings mit Grasl und Wrabetz, die in alphabetischer Reihenfolge auftreten. Danach folgt je nach Dauer – in der Vergangenheit wurden aussichtsreiche Bewerber oft ein- bis eineinhalb Stunden “gegrillt” – die Bestellung des Generaldirektors gemäß Paragraf 21 Absatz 1 Ziffer 2 des ORF-Gesetzes. Nach der Wahl werden noch die Zahl der Direktoren und Direktorinnen sowie die Geschäftsverteilung der künftigen ORF-Führung festgelegt. Letzter Tagesordnungspunkt ist die Zustimmung zur Ausschreibung der Funktionen der Direktoren und Landesdirektoren.

35 Mitglieder wählen ORF-Generaldirektor

Die 35 Mitglieder des obersten ORF-Gremiums wählen den Generaldirektor, der sein Amt am 1. Jänner 2017 antritt, in nicht geheimer Abstimmung. 18 Stimmen sind für eine Mehrheit notwendig. Jeder Stiftungsrat erhält einen Stimmzettel, der einzeln in einer Wahlzelle ausgefüllt und in eine Wahlurne eingeworfen wird. Danach wird das Ergebnis ausgezählt, protokolliert und das Gremium wird über das Wahlverhalten der einzelnen Stiftungsräte informiert. Diese Form der offenen Auszählung gibt es seit 2001. Schwarz-Blau schaffte damals die geheime Wahl ab.

Die Mitglieder des Stiftungsrats werden von Regierung, Parteien, Bundesländern, ORF-Publikumsrat und Betriebsrat beschickt und sind – abgesehen von wenigen Ausnahmen – in parteipolitischen “Freundeskreisen” organisiert. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse dürften die Vertreter der Opposition sowie die Unabhängigen den Ausschlag geben. Zuletzt wurden unter Stiftungsräten die Chancen des amtierenden ORF-Chefs etwas höher eingeschätzt. Wrabetz und Grasl – sowie im Hintergrund ihre politischen Unterstützer – warben bis zuletzt bei Stiftungsräten für ihre Konzepte, und beide Bewerber rechneten mit einer Mehrheit.

Hoscher rechnet mit klarer Entscheidung

Der ORF-Stiftungsratvorsitzende Dietmar Hoscher rechnet mit einer klaren Entscheidung bei der Bestellung des neuen ORF-Generaldirektors. “Ich glaube nicht, dass ich entscheiden muss”, erklärte Hoscher am Dienstag gegenüber Journalisten. Der Leiter des SPÖ-“Freundeskreises” Erich Fenninger geht von einer Wiederwahl des amtierenden ORF-Chefs Alexander Wrabetz aus. Kandidat und aktuell noch Finanzchef Richard Grasl stellte sich vor dem Hearing den zahlreichen Fotografen, hielt sein Konzept in die Kameras und erklärte, das Hearing sei dazu da, um noch einmal die Meinungen und Standpunkte auszutauschen. Danach entschwand er in den Sitzungssaal.

Alle Stiftungsratsmitglieder haben die Konzepte der Kandidaten erhalten, auch im Hearing könne man sich noch ein Bild davon machen, so auch SPÖ-Stiftungsrat Hoscher. Er geht davon aus, dass es keine Patt-Situation geben wird und nicht er als Vorsitzender mittels Dirimierungsrecht die Entscheidung über den künftigen Generaldirektor treffen muss. Sollte es aber so sein, gebe es hierfür gesetzliche Vorgaben. Hoscher hielt weiters fest, dass er sich sicher nicht seiner Stimme enthalten werde.

Fenninger rechnet mit keiner Änderung an ORF-Spitze

SPÖ-“Freundeskreis”-Leiter Fenninger rechnet mit einer Fortsetzung an der ORF-Spitze: Er glaube, dass der amtierende Generaldirektor eine “hohe Chance” hat, bestätigt zu werden. Hierfür spreche vor allem, dass der ORF in den vergangenen Jahren unabhängig geworden sei. Dadurch habe Wrabetz “gute Karten”, so Fenninger.

Nichts vor dem Hearing sagen wollte der Leiter des ÖVP-“Freundeskreises”, Thomas Zach, ebenso der Zentralbetriebsrat Gerhard Moser und die Betriebsrätin Gudrun Stindl. Hans Peter Haselsteiner, von den NEOS in das Gremium entsandt, wollte ebenfalls keinen Kommentar abgeben. Er meinte jedoch, dass seine Wahl bekannt sein müsste.

Wrabetz ging zuversichtlich in den Stiftungsrat

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat sich am Dienstag vor dem Hearing im ORF-Stiftungsrat zuversichtlich zu seiner Wiederwahl gezeigt. Jetzt sei aber zunächst das Gremium am Wort, wollte er keine weiteren Kommentare abgeben. Der amtierende ORF-Chef traf kurz nach 11.30 Uhr vor dem Sitzungszimmer ein und stellte sich den wartenden Journalisten und Kameras. “Jetzt ist der Stiftungsrat am Wort.” Und: “In vier Stunden wissen wir’s.” Außerdem hielt Wrabetez auf die Frage, ob er von seiner Wiederbestellung ausgeht fest: “Zuversichtlich bin ich.”

Das Hearing mit Finanzdirektor Richard Grasl dauerte zuvor knapp eineinhalb Stunden.

Grasl nach Hearing “guter Dinge”

ORF-Finanzdirektor und Kandidat für den ORF-Generaldirektorposten Richard Grasl hat sich nach seinem Hearing im Stiftungsrat optimistisch für seine Wahl gezeigt. “Ich bin guter Dinge”, erklärte er nach dem Hearing gegenüber Journalisten. Dieses dauerte insgesamt zweieinhalb Stunden und sei “sehr konstruktiv” verlaufen, so Grasl.

Im Stiftungsrat sei über die Inhalte seines Konzepts, Struktur- sowie Programmfragen diskutiert worden. Fast alle Stiftungsräte meldeten sich zu Wort, so der Finanzchef. Nun will er die Entscheidung abwarten und erklärte: “Ich bin guter Dinge.” Es sei “super” gelaufen.

(apa/Red)

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