Ringen um Atom-Deal: Chefdiplomaten in Wien erwartet
Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien wurden am Mittwochabend am Verhandlungsort in Wien zurückerwartet.
Streitpunktewaren mit dem Iran zuletzt die Inspektionen von Atom- und Militäranlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und die zeitliche Abfolge der Aufhebung von Sanktionen sowie das gegen den Iran bestehende Waffembargo. Bis auf zwei, drei Themen sei das Abkommen fertig, sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araqchi. Diese könnten aber nur von den Außenministern entschieden werden. Der Iran legte nach eigenen Angaben einen “neuen konstruktiven Vorschlag” auf den Tisch. Details dazu wurden zunächst nicht bekannt.
Obama informierte sich über Stand bei Atom-Gesprächen
US-Präsident Barack Obama und sein Nationaler Sicherheitsrat haben sich bei Außenminister John Kerry über den Stand der Verhandlungen informiert. Obama habe sich am Mittwoch per gesicherter Videokonferenz von Kerry und anderen Teilnehmern der Verhandlungen in Wien auf den neuesten Stand bringen lassen, teilte das Weiße Haus in einer knappen Erklärung mit.
Er habe “Leitlinien zu den laufenden Initiativen für einen guten Kompromiss zwischen der 5+1-Gruppe und dem Iran gegeben, der unsere Forderungen erfüllt”, hieß es darin. Wenn Kerry dem US-Kongress nicht bis Donnerstag ein Abkommen präsentieren kann, haben die Parlamentarier 60 statt 30 Tage Zeit, die Einigung zu prüfen. Dies würde den Prozess weiter verzögern.
Frist bereits mehrfach verschoben
Die Frist für eine Einigung zwischen den UNO-Vetostaaten und Deutschland mit dem Iran war bereits mehrfach verschoben worden. Mit dem Abkommen soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomenergie ermöglicht werden. Zugleich soll das Land so von der Entwicklung von Atomwaffen abgehalten werden. Für Diskussionen sorgte zuletzt vor allem der Zeitplan für die Aufhebung der Finanz- und Handelssanktionen gegen den Iran sowie die Inspektion iranischer Militäranlagen.
Der iranische Staatschef Hassan Rohani hatte am Mittwochabend in Teheran gesagt, die Verhandlungen seien “in eine entscheidende Phase eingetreten und die Islamische Republik bereitet sich auf die Zeit nach den Verhandlungen und nach den Sanktionen vor”.
(APA)
