Regierungsumbildung: Gerüchte “entbehren jeder Grundlage”

Dementi seitens ÖVP und SPÖ in Richtung Regierungsumbildung
Dementi seitens ÖVP und SPÖ in Richtung Regierungsumbildung - © APA
Neue Spekulationen hinsichtlich einer möglichen Regierungsumbildung wurden sowohl seitens der SPÖ wie auch der ÖVP dementiert. Das Kanzleramt selbst gibt kein Kommentar zu dem Thema ab.

Einem Bericht der “Kronen-Zeitung” zufolge sollen am Sonntag Gespräche im engsten Kreis im Kanzleramt geführt werden.

Dementi von ÖVP und SPÖ zu möglicher Regierungsumbildung

Spekuliert wird in der “Kronen-Zeitung”, dass Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ersetzt oder gegen SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil getauscht werden könnte. Das Verteidigungsressort könnte in diesem Fall Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) übernehmen. Im Gegenzug könnte dann ÖVP-Staatssekretär Harald Mahrer für die Bereiche Infrastruktur und Forschung als Minister zuständig werden.

Ressorttausch kommt für Amon nicht in Frage

Auf Anfrage der APA wollte man das im Bundeskanzler nicht kommentieren. Ein klares Dementi kommt hingegen von der ÖVP. “Die Spekulationen sind völlig aus der Luft gegriffen. Es haben keinerlei derartige Gespräche stattgefunden. Ein Tausch des Innenressorts gegen das Infrastrukturressort, wie kolportiert wird, kommt für die ÖVP selbstverständlich nicht in Frage”, betonte Generalsekretär Werner Amon in einer Aussendung.

Niedermühlbichler dementiert Gerüchte

Nach der ÖVP hat auch die SPÖ Spekulationen über eine bevorstehende Regierungsumbildung dementiert. Die Gerüchte “entbehren jeder Grundlage. Das SPÖ-Team ist hervorragend aufgestellt”, stellte Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler fest. Er betonte in einer Aussendung auch, dass “heute weder ein Geheimtreffen noch ein offizielles Treffen im Bundeskanzleramt stattfindet”. Das SPÖ-Team arbeite hart an der Umsetzung des Regierungsprogramms. “Offensichtlich soll hier von außen Verunsicherung in das SPÖ-Team gebracht werden. Das wird nicht gelingen”, erklärte Niedermühlbichler.

Sobotka: Ablenkungsmanöver der SPÖ

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ortet hingegen ein Ablenkungsmanöver der SPÖ. “Das ist offenbar Teil des Wahlkampfes der SPÖ, der dazu dient, Verunsicherung zu streuen”, sagt Sobotka in der Online-Ausgabe der “Salzburger Nachrichten”. Das Gerücht, wonach er durch Verteidigungsminister, Hans Peter Doskozil (SPÖ) ersetzt werden soll, klingt für Sobotka “wirklich stark nach Fasching”. Auf die Frage, ob nichts dran sei, sagte der Innenminister: “Nicht, dass ich wüsste.”

SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar erklärte in der ORF-“Pressestunde” dazu: “Das sind Spekulationen”, auf die sie sich nicht einlassen wolle. Von einem Treffen im Kanzleramt wisse sie nichts. Sie persönlich gehe davon aus, dass sie bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleibe.

(APA/Red.)

Leserreporter
Bild an VOL.AT schicken


0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann. Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

noch 1000 Zeichen