Polizei dementiert Neo-Nazi-Demo am Samstag
Nachdem in Internetforen und Zeitungsberichten allgemein bekannt worden war, dass sich rechtsradikale Gruppierungen an eine bereits angemeldete Kundgebung anschließen würden, distanzierte sich der Anmelder von solchen Gruppierungen. Die “Neo-Nazi”-Demonstration sollte am Samstag in der Wiener Innenstadt stattfinden.
Neo-Nazi-Gruppierungen wollten sich Demo einfach anschließen
Der Anmelder für die Demonstration wollte aber für Gruppierungen von Neo-Nazis keine Bühne bieten und zog seine Anmeldung am Mittwoch bei der Wiener Polizei wieder zurück. Ein neuer Termin soll bis jetzt nicht bekannt sein.
“Sollten sich am kommenden Samstag trotzdem rechtsradikale Gruppierungen formieren, so wird die Wiener Polizei konsequent gegen Gesetzesverstöße – insbesondere nach dem Verbotsgesetz – einschreiten.“, hieß es in der Aussendung vom Donnerstag weiter.
Neo-Nazi-Demo auf Website angekündigt
Auf der Website der Österreichischen Bürgerpartei hieß es Donnerstagmittag, man habe die Demonstration auf Anraten des Verfassungsschutzes absagen müssen, “weil sich sowohl die Rechtsradikalen als auch die Linksradikalen angesagt hatten und die Polizei sich daher nicht mehr in der Lage gesehen hat, für unsere Sicherheit zu garantieren“. Auf der Internetseite wurde auch kritisiert, dass man auf das verfassungsmäßige Grundrecht auf Demonstration verzichten müsse, “nur weil die Republik, die auf dieser Verfassung beruht nicht in der Lage ist, für unsere Sicherheit gerade zu stehen“.
