Parteienförderung: Abtrünnige kosten Team Stronach viel Geld
Verschoben hat sich im Vorjahr aber die Aufteilung auf die einzelnen Parteien: Weil dem Team Stronach fünf seiner elf Abgeordneten abhandenkamen, müssen Klub und Akademie mit über 800.000 Euro weniger auskommen als noch 2014.
Finanzielle Förderung von Parteien
Der Bund fördert die politischen Parteien über drei unterschiedliche Programme: Der größte Posten fließt direkt an die Parteien (29,4 Mio. Euro), dazu gibt es Förderungen für die Parlamentsklubs (22,0 Mio. Euro) und die Parteiakademien (10,5 Mio. Euro). Letztere werden am Dienstag im Ministerrat freigegeben. Dazu kommen noch weitere Subventionen auf Landesebene.
Die Bundesförderung bleibt heuer in Summe unverändert. Verschoben hat sich den Zahlen zufolge nur die Aufteilung auf die einzelnen Parteien: Weil dem Team Stronach im Vorjahr fünf seiner elf Abgeordneten abhandenkamen, erhalten Klub und Parteiakademie nun deutlich weniger Geld. In Summe gibt es 832.000 Euro weniger als noch 2014. Lediglich die Parteienförderung wird nicht gekürzt.
Mehr Geld für die ÖVP
Im Gegenzug hat die ÖVP, die vier der Abtrünnigen aufgenommen hat, bei der Klubförderung nun die SPÖ überholt.
In Summe liegt die SPÖ bei den Förderprogrammen des Bundes aber noch voran: 15,8 Mio. Euro fließen an Bundespartei, Parlamentsklub und Parteiakademie. Bei der ÖVP sind es 15 Mio. Euro, bei der FPÖ 12,6 Mio. Euro und die Grünen erhalten in Summe 8,9 Mio. Euro. Auch die NEOS (4,9 Mio. Euro) haben das Team Stronach (4,7 Mio. Euro) mittlerweile überholt.
Zusätzliche Mittel
Dies sind allerdings nur die Bundesmittel. Zusätzliche Förderungen gibt es auch für die Landesparteien, deren Landtagsklubs und in vielen Fällen auch für Bildungsinstitute und -vereine auf Landesebene.
Fördermittel des Bundes für Parteien 2016
SPÖ: 15,8 Mio. Euro
ÖVP: 15,0 Mio. Euro.
FPÖ: 12,6 Mio. Euro
GRÜNE 8,9 Mio. Euro
NEOS 4,9 Mio. Euro
STRONACH 4,7 * Mio. Euro
(Insgesamt: 61,9 Mio. Euro).
* 830.000 Euro weniger als 2014
Quelle: BKA, Parlament
(APA)
