Mitterlehner: “ORF-Gebührenerhöhung muss mit Reformen verbunden sein”

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ÖVP-Parteichef Mitterlehner fordert angesichts einer ORF-Gebührenerhöhung damit verbundene Reformen.
ÖVP-Parteichef Mitterlehner fordert angesichts einer ORF-Gebührenerhöhung damit verbundene Reformen. - © APA
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner steht der geplanten Gebührenerhöhung des ORF kritisch gegenüber. “Wir glauben, dass das mit entsprechenden Strukturveränderungen und Reformmaßnahmen verbunden sein muss”, so der ÖVP-Parteichef.

Die ÖVP will eine Erhöhung der ORF-Gebühren nur dann mittragen, wenn diese mit Reformen verbunden ist.  Eine entsprechende Positionierung soll in der Vorstands- und Parteileitungssitzung am Sonntag bzw. Montag thematisiert werden, kündigte Parteichef Reinhold Mitterlehner an.

ORF-Gebührenerhöhung nur in Verbindung mit Reform denkbar

Eine Gebührenerhöhung könne es nur im Zusammenhang mit Reformen geben, forderte der Vizekanzler. Die “kolportierte Automatik” abzusegnen, dem widerspreche die ÖVP. “Wir glauben, dass das mit entsprechenden Strukturveränderungen und Reformmaßnahmen verbunden sein muss. Ein Mittragen einer automatischen Gebührenerhöhung scheint uns ausgesprochen problematisch in Zeiten wie diesen”, erklärte Mitterlehner.

(APA/Red)

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