Flüchtlingskrise: Immer mehr Quartiere an Kapazitätsgrenze

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Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze.
Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze. - © APA
Flüchtlinge, die eigentlich nach Schweden wollen, stranden im deutschen Rostock. Berlin und Wien sollen sich indes nach der heftigen deutschen Kritik an Österreichs Umgang mit der Flüchtlingswelle auf eine Regelung geeinigt haben. Im Wiener Innenministerium nennt man die Übereinkunft ein “Angebot” Berlins, das Wien nutzen werde. Wir berichteten auch am Samstag wieder live von den tagesaktuellen Geschehnissen in der Flüchtlingskrise.

“Jedes Angebot in Richtung einer organisierten Einreise nach Deutschland wird von österreichischer Seite genutzt”, betonte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck am Freitagabend gegenüber der APA. Dies verringere nämlich “den Druck in Richtung selbst organisierter Einreise”.

Grundböck wies darauf hin, dass täglich tausende Flüchtlinge aus Slowenien nach Österreich kämen, die ohne organisierten Transport auf eigene Faust und “außerhalb des Einflussbereiches der österreichischen Behörden” versuchten, nach Deutschland zu gelangen.

Flüchtlingskrise: Geordnete Einreise durch Regelung erhofft

Die neue Regelung soll den Flüchtlingsstrom wieder etwas berechenbarer machen. “Man möchte durch diese Übergabe- und Kontrollstellen ein geordnetes Verfahren erreichen, und das über den gesamten Tag”, sagte die deutsche Ministeriumssprecherin. Medienberichte darüber, dass an den fünf Grenzübergängen pro Stunde 50 Flüchtlinge einreisen könnten, bestätigte sie nicht. Auch Grundböck wollte sich nicht dazu äußern.

Nach dpa-Informationen sind in Niederbayern die Grenzübergänge Wegscheid, Passau-Neuhaus sowie Simbach am Inn als Übertrittsorte vorgesehen. Die Umsetzung soll bereits an diesem Samstag erfolgen.

Die bayerische Landesregierung hatte den österreichischen Behörden vorgeworfen, Flüchtlinge mit Bussen an die bayerische Grenze zu befördern. Bayern forderte von der deutschen Bundesregierung, in Wien ein Ende dieser Praxis durchzusetzen. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere schloss sich der Kritik der Bayern an und versicherte zugleich, dass Österreich die Rückkehr zu “geordneten Verfahren” zugesagt habe.

Die Geschehnisse des Tages zum Nachlesen

Liveticker zur Flüchtlingskrise am Samstag
19:50 | jschindl

Deutsche Unionsspitze berät über Lösung der Krise:

Die Unionsspitze in Deutschland ist am Samstagabend zu Beratungen über eine Lösung der Flüchtlingskrise und zur Vorbereitung eines Treffens mit SPD-Chef Sigmar Gabriel am Sonntag zusammengekommen. Neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer nahmen dem Vernehmen nach Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt teil.
17:23 | jschindl

"FAS" - Merkel rechnet für 2015 mit einer Million: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet einem Zeitungsbericht zufolge für dieses Jahr mit der Ankunft von insgesamt einer Million Flüchtlingen in Deutschland. Dies habe Merkel vor einer Woche beim Sondertreffen zur Situation auf der Westbalkan-Route gesagt, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Teilnehmerkreise.
16:30 | jschindl

Rund 1.000 Menschen in steirischen Grenzsammelstellen: Im Bereich der Flüchtlingssammelstelle im südsteirischen Spielfeld haben sich mit Stand Samstagnachmittag rund 1.000 Flüchtlinge aufgehalten, wie die Polizei bekannt gab. In Bad Radkersburg waren es rund 210 Menschen. Für den späteren Nachmittag war ein Zug mit rund 1.500 Personen aus Slowenien angekündigt, weiter rechnet man mit 2.000 Flüchtlinge aus der Versorgungsstelle in Sentilj.
16:02 | jschindl

Bulgarien entdeckte 129 in Kühlwagen aus der Türkei: Der bulgarische Grenzschutz hat 129 Flüchtlinge in einem aus der Türkei gekommenen Kühlwagen entdeckt. Das teilte das Innenministerium in Sofia am Samstag mit, ohne auf den Gesundheitszustand der Menschen einzugehen. Der Lastwagen sollte über Bulgarien nach Rumänien fahren, hieß es.
15:48 | jschindl

SPD vor Spitzentreffen vehement gegen Transitzonen: Vor dem in Deutschland mit Spannung erwarteten Spitzentreffen der Koalition zur Flüchtlingspolitik am Sonntag hat die SPD ihr Nein zu Transitzonen an der Grenze untermauert. Parteichef Sigmar Gabriel forderte nach einer Sitzung des Präsidiums und der SPD-Ministerpräsidenten stattdessen mehr Einreisezentren in verschiedenen Bundesländern.
15:13 | jschindl

Rund 500 bis 600 Menschen demonstrierten in Spielfeld: Nahe der Flüchtlingssammelstelle im steirischen Spielfeld (Bezirk Leibnitz) haben am Samstag rund 500 bis 600 Menschen demonstriert. Die Kritik richtete sich vor allem gegen die Regierung und eine Flüchtlingspolitik, die auf "die eigenen Bürger" vergesse. Transparente wie "Faymann raus" und "Wir haben Angst" waren zu sehen, zu hören war aber auch "Wir sind das Volk".
14:49 | jschindl

SPD schlägt dezentrale Registrierungszentren vor: Zur besseren Steuerung des Flüchtlingszuzugs schlägt die SPD die Einrichtung vieler dezentraler Registrierungs- und Einreisezentren innerhalb Deutschlands vor. Ziel sei ein besseres, kontrollierteres und geordneteres Einreise- und Registrierungsverfahren für Asylbewerber, sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Samstag in Berlin mit Blick auf den Koalitionsgipfel zur Flüchtlingskrise am Sonntag.
14:38 | jschindl

Generalbundesanwalt - Kein Hinweis auf Extremisten: Der deutsche Generalbundesanwalt Peter Frank hat derzeit keine Anhaltspunkte dafür, dass sich unter in Deutschland eingereisten Flüchtlingen Extremisten befinden. Es gebe derzeit "keine belastbaren Hinweise" darauf, dass extremistische Gruppierungen im Ausland den Flüchtlingszuzug nutzen, "um hier Terroristen nach Deutschland einzuschleusen", sagte Frank am Freitagabend der ARD.
13:58 | jschindl

Erste Umverteilung aus Griechenland am Mittwoch: Die von der EU beschlossene Umverteilung von knapp 160.000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland läuft in der kommenden Woche auch bei den Griechen an. Erstmals soll am kommenden Mittwoch eine nicht näher genannte Zahl von Menschen aus Griechenland nach Luxemburg gebracht werden, berichtete am Samstag die Zeitung der Regierungspartei Syriza, "Avgi", unter Berufung auf Regierungskreise.
13:47 | jschindl

Sunjic sieht Riss zwischen Politik und Bevölkerung: Die Pressesprecherin des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) sieht bei der Flüchtlingsthematik einen "Riss" zwischen zahlreichen Regierungen und ihren Bevölkerungen. "Ich glaube den Europäern sind viel, viel mehr Flüchtlinge zumutbar und sie sind auch viel offener gegenüber Flüchtlingen, als es die Regierungen glauben", sagte Melita Sunjic am Samstag im Ö1-Mittagsjournal.
13:46 | jschindl

Tirol stellt sich auf neue Situation ein: Nachdem in der Nacht auf Samstag erstmals über 1200 Flüchtlinge in Tirol angekommen sind, stellen sich die zuständigen Behörden auf eine neue Situation ein. Es wird damit gerechnet, dass auch in den kommenden Tagen jeweils 1.100 Flüchtlinge in Tirol eintreffen.
13:45 | jschindl

Über 6.700 Personen am Freitag nach OÖ. gebracht: Über 6.700 Menschen sind mit 115 Bussen und vier Sonderzügen am Freitag nach Oberösterreich gebracht worden. Diese Bilanz zog Landesrat Rudi Anschober (Grüne), der seit der neuen Legislaturperiode auch für Integration zuständig ist, am Samstag. Ein erstes in Kollerschlag in Betrieb gegangenes Wartezelt habe sich bewährt.
13:31 | jschindl

Deutsche Polizei - Am Freitag über 9.300 Neuankünfte: Der Flüchtlingszuzug nach Deutschland hält unvermindert an. Allein am Freitag seien 9.327 Flüchtlinge und Asylbewerber angekommen, teilte die Bundespolizei am Samstag auf Anfrage mit. Davon seien fast 7.500 im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei München eingereist.
12:52 | jschindl

Bayern hat Übernahmequote in Salzburg verdoppelt: Die bayerischen Behörden haben die Übernahme von Flüchtlingen im Bereich von Salzburg verdoppelt. Das teilte Landespolizeidirektor Franz Ruf in einer Presseaussendung am Samstag mit. Demnach werden seit Freitagabend an die 100 Personen pro Stunde übernommen.
12:34 | jschindl

Zeltbau in Schärding: In der oberösterreichischen Stadt Schärding an der Grenze zu Bayern ist am Samstag damit begonnen worden, ein Zelt für die durchreisenden Flüchtlinge aufzustellen. Es soll am Montag in Betrieb gehen. Die Stadt hat dies nach einem Protest am Freitag nunmehr zähneknirschend akzeptiert.
12:21 | jschindl

Kapazitäten mit Ziel Schweden in Rostock erschöpft: Im deutschen Rostock stranden immer mehr Flüchtlinge auf dem Weg nach Schweden. Die Kapazitätsgrenze sei erreicht, sagte ein Stadtsprecher am Samstag. In der Nacht auf Samstag seien weitere 400 Transitflüchtlinge angekommen. Damit warteten nun 1.900 auf ihre Weiterreise. "Das ist bisher der absolute Höchststand", erklärte Sprecher Ulrich Kunze.
12:18 | jschindl

Zahl der Ankömmlinge in Tirol steigt: In der Landespolizeidirektion Tirol tagte Samstagvormittag zur Flüchtlingsproblematik ein eigener Einsatzstab in Permanenz. In der Nacht waren rund doppelt so viele Flüchtlinge nach Tirol gekommen wie an den Tagen zuvor. Erstmals wurden Flüchtlinge auch direkt nach Innsbruck gebracht, wo sie auf eine rasche Weiterreise nach Deutschland hoffen.
11:54 | jschindl

Starker Buseinsatz entlastet Sammelstelle Spielfeld: Für den Weitertransport der rund 1.700 Flüchtlinge und Neuankommenden sind an der Sammelstelle Spielfeld am Samstag 80 Busse zur Verfügung gestanden. Für den Tagesverlauf wurden Neuankünfte im Ausmaß der vergangenen Tage erwartet, erklärte Polizeisprecher Christoph Grill am Samstag der APA. Auf slowenischer Grenzseite sei am Bahnhof von Sentilj eine Eisenbahn-Zusatzhaltestelle eingerichtet worden.
11:26 | jschindl

Slowenien - Rund 6.400 Menschen zurzeit in Zentren: Insgesamt 6.375 Flüchtlinge haben Samstag Früh in slowenischen Erstaufnahme- und Unterkunftszentren befunden. Das berichtet die slowenische Nachrichtenagentur STA unter Berfung auf die Polizei. Somit sei die Zahl der Menschen, die seit der Schließung der ungarischen Grenzen vor rund zwei Wochen in Slowenien eingetroffen sind, auf 111.354 angestiegen.
11:17 | jschindl

Boot mit etwa 150 Menschen an Bord vor Lesbos gekentert: Das Flüchtlingsdrama in der Ägäis nimmt kein Ende: Ein Boot mit etwa 150 Menschen an Bord soll nach griechischen Medienberichten am Samstag vor der Ostägäisinsel Lesbos gekentert sein. Starker Wind sorgte in der Region für hohe Wellen, berichtete das Staatsradio weiter. Rettungsmannschaften der Küstenwache und Fischer mit ihren Booten suchen im Meer nach den Verunglückten, hieß es.
10:48 | jschindl

Sechs Verletzte nach Schlägerei in deutscher Unterkunft: In Deutschland sind bei einer Massenschlägerei in einem Flüchtlingsheim im schleswig-holsteinischen Itzehoe sechs Menschen verletzt worden. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, gerieten bei der Essensausgabe am Freitagabend etwa 50 Araber und Kurden in einen Streit. Die Kontrahenten hätten dabei mit Kantinenmobiliar geworfen und abgeschraubte Tischbeine als Schlagstöcke eingesetzt.
10:38 | jschindl

Tausende Menschen im griechischen Piräus angekommen: In der griechischen Hafenstadt Piräus sind innerhalb von 24 Stunden knapp 8.700 Flüchtlinge und Migranten von den Ägäis-Inseln angekommen. Am Samstag in der Früh hätten zwei Fähren 2.682 Menschen von den Inseln Lesbos und Chios gebracht, wie die Küstenwache weiter mitteilte. Demnach waren es am Freitag gut 6.000 Fliehende. Die Menschen wollten mehrheitlich nach Westeuropa weiterreisen.
10:31 | jschindl

Zahl im Grenzraum Passau unverändert hoch: Der Zuzug von Flüchtlingen an den deutsch-österreichischen Grenzübergängen im Raum Passau ist unverändert hoch. Am frühen Samstagmorgen warteten an den Übergängen auf deutscher Seite, in Wegscheid und in Simbach am Inn, bereits jeweils gut 1.000 Menschen auf ihre Weiterfahrt nach Deutschland. Am Freitag waren in dem Grenzraum in Niederbayern mehr als 5.500 Menschen angekommen.
10:20 | jschindl

Bürgermeister von Lesbos für Fährbetrieb aus der Türkei: Der Bürgermeister der griechischen Insel Lesbos hat laut einem Medienbericht gefordert, dass künftig Fähren Flüchtlinge direkt und sicher aus der Türkei nach Griechenland bringen sollen. Das erklärte der Politiker Spyros Galinos angesichts des Todes Hunderter Flüchtlinge in der Ägäis gegenüber der Athener Zeitung "Kathimerini" (Samstag-Ausgabe).
10:08 | jschindl

Griss für klare Trennung zwischen Asyl und Einwanderung: Zwischen Asyl für verfolgte Menschen und Einwanderung muss laut der früheren Präsidentin des Obersten Gerichtshofs (OGH), Irmgard Griss, angesichts des großen Flüchtlingszuzugs unterschieden werden. Das sagte sie am Freitagabend bei einer Diskussion in Wien. Die aktuelle Notsituation sei auch auf Versäumnisse Österreichs und der Europäischen Union zurückzuführen, war sich das Podium einig.
09:54 | jschindl

Bundesheer schickt weitere Soldaten nach Spielfeld: Das Bundesheer schickt weitere Soldaten an den Grenzübergang Spielfeld. Freitagabend wurde eine weitere Assistenzkompanie vom Burgenland in die Steiermark verlegt. "Die 79 Soldaten sind einsatzerfahrene Berufssoldaten der 3. Panzergrenadierbrigade aus Niederösterreich und dem Burgenland", teilte das Bundesheer in einer Aussendung am Samstag mit.
09:07 | jschindl

Rund 1.700 Menschen in Spielfeld: In der Sammelstelle am steirischen Grenzübergang Spielfeld haben sich am Samstag gegen 6.00 Uhr früh 1.722 Flüchtlinge aufgehalten, wie die Polizei mitteilte. Die Nacht an der Grenze sei ohne besondere Vorkommnisse verlaufen. Für eine nächtliche Unterbringung der Flüchtlinge sei gesorgt gewesen, da in den beheizten Zelten Platz für knapp 4.000 Personen sei.
08:56 | jschindl

Hohe Erwartungen an Treffen deutscher Koalitionsspitzen: Vor dem Krisentreffen der Koalitionsspitzen in Berlin haben Politiker von CDU und SPD zu konstruktiven Lösungen und einer einheitlichen Linie der deutschen Regierung in der Flüchtlingspolitik gemahnt. CDU-Parteivize Armin Laschet forderte die Union auf zu handeln, statt zu streiten.
08:50 | jschindl

Deutsche Ministerin für spezielle TV- und Radiosendungen: Die deutsche Bildungsministerin Johanna Wanka hat sich für Sendungen im Fernsehen und Radio ausgesprochen, die speziell auf Flüchtlinge zugeschnitten sind.
08:43 | jschindl

Spitzen von CDU, CSU und SPD bereiten Krisengipfel vor: Die deutsche Regierungskoalition will am Wochenende bei Krisengesprächen ihre Streitigkeiten über die Asylpolitik hinter sich lassen und Wege zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen suchen. Zur Vorbereitung treffen sich die Parteispitzen von Union und SPD am Samstag in Berlin zu getrennten Sitzungen.
08:36 | jschindl

1.000 Personen verbringen Nacht in Zelt in Kollerschlag: Etwa 1.000 Flüchtlinge werden die Nacht auf Samstag in einem Zelt in Kollerschlag (Bezirk Rohrbach) an der oberösterreichisch-deutschen Grenze verbringen. Dies teilte die Landespolizeidirektion Oberösterreich der APA am Freitagabend auf Anfrage mit. Ein Polizeisprecher dementierte jedoch Medienberichte, wonach es zu Unruhen gekommen sei.

(apa/red)

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