Landeshauptleute erarbeiten Forderungen an Regierung in Wien

Unter dem Vorsitz von Landeshauptmann und Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) werden die Teilnehmer einen Forderungskatalog an die künftige Bundesregierung erarbeiten, berichtete sein Sprecher der APA. Im Anschluss treffen sich erneut die Finanzverhandler der Koalitionsparteien.

Landeshauptleute erarbeiten Forderungen an Regierung

Bei der Landeshauptleutekonferenz handelt es sich um Treffen der neun Bundesländerchefs. Dabei soll eine gemeinsame Linie festgelegt werden, um dann mit dieser Position dem Bund in Verhandlungen gegenüberzutreten. Der Vorsitz wechselt halbjährlich. Bis Ende Juni hatte ihn der Vorarlberger Landeschef Markus Wallner (ÖVP) inne, seit Juli ist es Häupl.

Die Konferenz beginnt am Dienstag um 9.00 Uhr. Kurz zuvor, um 8.50 Uhr, findet im Stadtsenatssitzungssaal ein Fototermin statt. Im Anschluss an das Treffen, gegen 11.30 Uhr, lädt Häupl als Vorsitzender zur Pressekonferenz in den Roten Salon.

“Kassasturz” wird gefordert

Für zumindest drei Landeschefs geht es im Anschluss gleich weiter ins benachbarte Parlament: Dort tagt nach der Landeshauptleutekonferenz nämlich wieder die Finanz-Arbeitsgruppe der rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen. Thema ist einmal mehr der “Kassasturz”, der den Sparbedarf in den kommenden fünf Jahren aufzeigen soll.

ÖVP-Chefverhandler ist Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer, unterstützt vom Vorarlberger Markus Wallner. Er hat den Sparbedarf zuletzt mit bis zu 40 Mrd. Euro beziffert. Auf SP-Seite verhandeln neben Finanzstaatssekretär und Klubchef Andreas Schieder u.a. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl und die Kärntner Finanzreferentin Gabriele Schaunig.

(APA)