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Kurz zitiert Studien: Flüchtlingswelle kostet bis 2019 bis zu zwölf Milliarden Euro

Heinz Faßmann, Vorsitzender des Expertenrats für Integration, Außenminister Sebastian Kurz und Stephan Marik-Lebeck von der Statistik Austria bei der Präsentation des Integrationsberichts 2017.
Heinz Faßmann, Vorsitzender des Expertenrats für Integration, Außenminister Sebastian Kurz und Stephan Marik-Lebeck von der Statistik Austria bei der Präsentation des Integrationsberichts 2017. ©APA/Hans Klaus Techt
Der Integrationsbericht 2017 hält zwar fest, dass die Migration nach Österreich zuletzt gesunken ist, dennoch müsse man nach wie vor von einer "sehr beachtlichen" Zuwanderung sprechen.

Die Zahl der nach Österreich kommenden Menschen ist im Vorjahr deutlich zurückgegangen. Dennoch müsse man von einer “sehr beachtlichen” Zuwanderung sprechen, betonte der Vorsitzende des Expertenrats für Integration, Heinz Faßmann, bei der Präsentation des Integrationsberichts 2017. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nannte bei dieser Gelegenheit eine “massive Reduktion” von Migration sein Ziel.

Das Zahlenmaterial für den Integrationsbericht hat die Statistik Austria aufbereitet. Im Schnitt des Vorjahres lebten knapp 1,9 Millionen Personen mit Migrationshintergrund in Österreich, was gut 22 Prozent entspricht. Was die Zuzüge aus dem Ausland angeht, war ein deutlicher Rückgang im Vergleich zu 2015 zu verzeichnen. Das so genannte Wanderungssaldo ergab im Jahr 2016 ein Plus von 64.676 Zuzügen. Im Jahr davor, dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle, lag es bei 113.067 Personen.

Migration: Netto-Zuwanderung bei 178.000 Personen in zwei Jahren

Gesamt machte die Netto-Zuwanderung in den beiden vergangenen Jahren 178.000 Personen aus. Dieser Trend wird sich von alleine nicht abschwächen, vermutet Faßmann. Österreich als Hochlohnland mit sozialer Sicherheit und einem leistbaren starken Bildungssystem werde ein attraktives Ziel bleiben. Das gelte sowohl für Flüchtlinge als auch für gut qualifizierte Arbeitskräfte aus anderen EU-Staaten und für Studenten.

Festzuhalten ist laut Faßmann, dass sich der Integrationsoptimismus der Österreicher im vergangenen Jahr trotz rückläufiger Asylzahlen sogar noch verschlechtert hat. Gleichzeitig habe speziell bei der türkisch-stämmigen Bevölkerungsgruppe auch ein Entfremdungsprozess stattgefunden.

Klar ist für Faßmann, dass die Integration der in den vergangenen zwei Jahren nach Österreich gekommenen Flüchtlinge noch “ein langer Weg sein wird”. Die Integration wird im Report als alternativlos geschildert. Denn erst mit der Aufnahme in den Arbeitsmarkt könne es auch positive ökonomische Effekte geben.

Sebastian Kurz: Zuwanderung der vergangen Jahre höchst problematisch

Vorerst ist die Flüchtlingswelle teuer. Kurz verwies auf Studien, die bis 2019 acht bis zwölf Milliarden an Kosten errechnet haben. Wolle man einen Wohlfahrtsstaat europäische Prägung aufrecht erhalten, sei eine Zuwanderung wie in den vergangenen beiden Jahren höchst problematisch.

Ziel müsse daher sein, sowohl national als auch international den Flüchtlingsströmen entgegenzutreten: “Nachhaltig hilft man vor Ort.” Österreich müsse in die Position kommen selbst zu entscheiden, wer zuwandert und wer nicht: “Das kann nicht die Entscheidung der Schlepper sein.” Untätig sei sein Ressort im Bereich Integration jedenfalls nicht gewesen, verwies Kurz auf den Beschluss des Islamgesetzes sowie auf den Ausbau von Sprach- und Wertekursen sowie von Zuwendungen für die Entwicklungszusammenarbeit.

(APA, Red.)

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