Islamist soll nach Österreich abgeschoben werden

Für die österreichischen Sicherheitsbehörden gebe es nur eine Grundlage, um einzuschreiten, nämlich das Vorliegen oder der Verdacht auf eine strafbare Handlung, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage der APA. Mohamed M. habe sich in der Vergangenheit zum militanten Heiligen Krieg bekannt, so Rhein. Bei dem Mann bestehe weiter die Gefahr, dass er “mit erheblicher Intensität zu Gewalttaten aufruft und damit die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland gefährdet”.

Mohamed M. gilt als ein Hauptakteur der radikalislamischen Salafisten. Das Rhein-Main-Gebiet ist nach Rheins Einschätzung ein Schwerpunkt der Salafisten in Deutschland. Sie fordern von allen Muslimen ein vermeintlich traditionelles, buchstabengetreues Befolgen des Korans. Salafisten hatten zuletzt in deutschen Städten kostenlos Koran-Exemplare verteilt und mit ihrer Missionierungs-Aktion “Lies!” eine heftige Debatte ausgelöst.

Mohamed M. war in Österreich wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden, im September des Vorjahres wurde er aus der Haft entlassen.