Irmgrad Griss stellt Neutralität infrage

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Bundespräsident: Griss stellt Neutralität infrage
Bundespräsident: Griss stellt Neutralität infrage - © APA/HELMUT FOHRINGER
Die frühere Höchstrichterin Irmgard Griss, die 2016 als Bundespräsidentin kandidieren will, stellt die Neutralität in Zweifel. “So, wie ich das sehe, ist die Neutralität ein Teil der österreichischen Identität, aber ohne, dass man sich wirklich klar darüber ist, was sie bedeutet”, so Griss in den “Vorarlberger Nachrichten” (Freitag-Ausgabe).

“Die Neutralität war sicher eine wichtige Voraussetzung für den Erhalt des Staatsvertrags. Heute müsste doch viel eher die Frage sein, ob sie in diesem alten überkommenen Sinn tatsächlich noch einen Wert hat”, meint Griss.

Sollte Neutralität so zu verstehen sein, dass sie Österreich in die Lage versetze, ein Vermittler zu sein, dann sei sie für Neutralität. “Wenn sie aber als Versuch verstanden wird, sich um die Notwendigkeit zu drücken, selbst etwas für die Sicherheit zu tun, bin ich dagegen”, betont die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH).

(APA)

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