Illegale Doppelstaatsbürgerschaften: Länder-Treffen zur Beratung in Wien

Staatsbürgerschaften: Länder berieten in Wien weitere Vorgangsweise
Staatsbürgerschaften: Länder berieten in Wien weitere Vorgangsweise - © APA/GEORG HOCHMUTH
In der Bundeshauptstadt ist am Montag über die weitere Vorgangsweise im Zusammenhang mit mutmaßlichen illegalen österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürgerschaften beraten worden. An dem Treffen auf Beamtenebene haben Vertreter aller Bundesländer teilgenommen.

Dies berichtete der Leiter der Wiener Magistratsabteilung 35, Werner Sedlak. Es sei vereinbart worden, nun den Bund um Unterstützung zu bitten.

Länder berieten in Wien weitere Vorgangsweise

Man wolle alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Authentizität der vorliegenden Listen zu prüfen. “Dazu werden wir auch an die entsprechenden Bundesdienststellen herantreten”, sagte Sedlak. Wen man kontaktieren werde, sei noch nicht fix. Dies soll jedoch noch in dieser Woche geklärt werden, hieß es.

Debatte um österreichisch-türkische Doppelstaatsbürgern

Die heutige Sitzung war einberufen worden, weil die MA 35 eine Liste mit möglichen österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürgern erhalten hat. Die Zusammenstellung soll aus dem Jahr 2015 stammen, sie enthält mehr als 1.000 Namen. Betroffen war gemäß den jeweiligen Meldedaten nicht nur Wien, sondern auch die anderen Bundesländer. Die Liste war vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) übermittelt worden.

Mit der Prüfung konkreter Personen ist laut Sedlak aber noch nicht begonnen worden. Zunächst müsse geklärt werden, wie die Liste zustande gekommen sei. Aus der Wählerevidenz für das jüngste Türkei-Referendum dürfte sie – da sie einige Jahre alt sein soll – nicht stammen.

>>FPÖ will Liste mit türkisch-österreichischen Doppelstaatsbürgern an Behörden weitergeben

(apa/red)

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