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Hass-Postings auf Facebook-Seite von Kurz: Prozessauftakt

Einem Hass-Poster wird nun der Prozess gemacht.
Einem Hass-Poster wird nun der Prozess gemacht. ©APA/Sujet
Am Landesgericht Korneuburg muss sich am Dienstag ein 25-Jähriger wegen Verhetzung verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Niederösterreicher vor, auf der persönlichen Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach dessen Nahost-Friedensappell antisemitische Äußerungen getätigt zu haben.
"Bedenkliche Comments"
Shitstorm auf Facebook

Dem jungen Mann drohen bei einer Verurteilung bis zu zwei Jahre Haft.

Nach Angaben der Medienstelle des Gerichts soll der Angeklagte folgenden Eintrag gepostet haben: “Friede existiert erst dann wenn die juden komplett verschwinden!! 1950 hatten sie nicht mal ein Platz und jetzt sinds im Palästina und ermorden dort menschen um mehr fläche zu kriegen!! Hitler hat eindeutig zu wenig gemacht!!”

Hass-Postings: Weitere Beschuldigte

Der 25-Jährige ist einer von insgesamt acht Beschuldigten, die in Wien und den Bundesländern in diesem Zusammenhang ausgeforscht wurden. Zwei Verfahren – je eines in Wien und in Korneuburg – wurden bereits eingestellt.

Ebenfalls von der Staatsanwaltschaft geprüft wurden bedenkliche Kommentare auf der Facebook-Seite von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ). Die Ressortchefin hat Ende Juni auf Facebook ein Foto gepostet, auf dem sie den aktuellen Hymnentext in die Kamera hält – als “Lernhilfe” für den Schlagersänger Andreas Gabalier, der die alte, töchterlose Version gesungen hatte. Heinisch-Hosek erntete dafür mitunter feindselige Postings.

(APA/Red.)

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